Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 11.01.2017 - 7-VII-16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,1250
VerfGH Bayern, 11.01.2017 - 7-VII-16 (https://dejure.org/2017,1250)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 11.01.2017 - 7-VII-16 (https://dejure.org/2017,1250)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 7-VII-16 (https://dejure.org/2017,1250)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 1 Abs. 3 S. 1, Abs. 7, § 35 Abs. 6; BV Art. 3 Abs. 1 S. 1, Art. 98 S. 4, Art. 118 Abs. 1, Art. 141 Abs. 1 S. 4, Abs. 2; VfGHG Art. 55 Abs. 1
    Erfolglose Popularklage gegen Außenbereichssatzung

  • Wolters Kluwer

    Überprüfung einer gemeindlichen Außenbereichssatzung anhand der Maßstäbe des Rechtsstaatsprinzips und des Willkürverbots; Vereinbarkeit der Satzung mit der Bayerischen Verfassung; Popularklage zur Überprüfung von Abwägungsfehlern der Bauleitplanung unter ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vom Satzungsgeber angenommene Notwendigkeit einer Lückenschließung kann sich auch nachträglich herausstellen

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Bayern, 04.04.2017 - 3-VII-16

    Gemeinde, Versorgung, Auswahlentscheidung, Mieter, Popularklage, Geltungsdauer,

    Ein Verstoß ge 24 gen das Rechtsstaatsprinzip kann erst dann angenommen werden, wenn der Widerspruch zum Bundesrecht nicht nur offensichtlich zutage tritt, sondern auch inhaltlich nach seinem Gewicht als schwerwiegender, krasser Eingriff in die Rechtsordnung zu werten ist (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 2.8.1990 VerfGHE 43, 107/120 f.; vom 12.6.2013 VerfGHE 66, 70/84; vom 11.1.2017 Vf. 7-VII-16 - juris Rn. 33).
  • VerfGH Bayern, 17.07.2017 - 9-VII-15

    Popularklage, Technik, Widerspruch, Leistungen, Rundfunkanstalt, Verletzung,

    Willkürlich in diesem Sinn sind Normen, wenn die äußersten Grenzen des normgeberischen Ermessens überschritten sind, für die getroffene Regelung also jeder sachlich einleuchtende Grund fehlt (vgl. VerfGH vom 23.10.2008 VerfGHE 61, 248/257; vom 13.9.2012 VerfGHE 65, 152/160; vom 21.6.2016 - Vf. 15-VII-15 - juris Rn. 56; vom 11.1.2017 - Vf. 7-VII-16 - juris Rn. 58).
  • VerfGH Bayern, 29.06.2018 - 4-VII-13

    Unzulässige Popularklagen mit Blick auf Mindestabstand zwischen Spielhallen

    Ein Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip kann erst dann angenommen werden, wenn der Widerspruch zum Bundesrecht nicht nur offensichtlich zutage tritt, sondern auch inhaltlich nach seinem Gewicht als schwerwiegender, krasser Eingriff in die Rechtsordnung zu werten ist (zuletzt etwa VerfGH vom 11.1.2017 - Vf. 7-VII-16 - juris Rn. 33; vom 4.4.2017 BayVBl 2017, 553 Rn. 26; vom 19.3.2018 - Vf. 4-VII-16 - juris Rn. 38; vom 26.3.2018 - Vf. 15-VII-16 - juris Rn. 96).
  • VerfGH Bayern, 19.03.2018 - 4-VII-16

    Unzulässigkeit einer Popularklage gegen die Aufhebung von Unterschutzstellung

    Ein Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip kann erst dann angenommen werden, wenn der Widerspruch zum Bundesrecht nicht nur offensichtlich zutage tritt, sondern auch inhaltlich nach seinem Gewicht als schwerwiegender, krasser Eingriff in die Rechtsordnung zu werten ist (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 2.8.1990 VerfGHE 43, 107/120 f.; vom 12.6.2013 VerfGHE 66, 70/84; vom 11.1.2017 - Vf. 7-VII-16 - juris Rn. 33; vom 4.4.2017 BayVBl 2017, 553 Rn. 26).
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