Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 11.10.2011 - 118-VI-10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,34252
VerfGH Bayern, 11.10.2011 - 118-VI-10 (https://dejure.org/2011,34252)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 11.10.2011 - 118-VI-10 (https://dejure.org/2011,34252)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 118-VI-10 (https://dejure.org/2011,34252)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde einer Kommanditgesellschaft wegen Versäumung der Verfassungsbeschwerdefrist

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Auslegung einer Verfassungsbeschwerde im Namen des Komplementärs in eine solche der KG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZIP 2012, 1151
  • NZG 2011, 1419
  • NZG 2012, 1419
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Bayern, 02.05.2018 - 58-VI-17

    Überprüfung eines zivilgerichtlichen Berufungsurteils am Maßstab des

    Sie kann sich als Prozesspartei des Ausgangsverfahrens auf das Verbot willkürlichen Handelns (Art. 118 Abs. 1 BV) und den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 91 Abs. 1 BV) ebenso berufen (vgl. VerfGH vom 11.10.2011 ZIP 2012, 1151/1152; vom 17.2.2012 BayVBl 2013, 81) wie auf das Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 86 Abs. 1 Satz 2 BV; vgl. BVerfG vom 16.1.1957 BVerfGE 6, 45/49 f.; Wolff in Lindner/Möstl/Wolff, Verfassung des Freistaates Bayern, Art. 86 Rn. 8; Schulz in Meder/Brechmann, Die Verfassung des Freistaates Bayern, 5. Aufl. 2014, Art. 86 Rn. 3).
  • VerfGH Bayern, 07.02.2019 - 60-VI-17

    Überprüfung eines zivilgerichtlichen Berufungsurteils am Maßstab des

    Sie kann sich als Prozesspartei des Ausgangsverfahrens auf das Verbot willkürlichen Handelns (Art. 118 Abs. 1 BV) und den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 91 Abs. 1 BV) ebenso berufen (vgl. VerfGH vom 11.10.2011 ZIP 2012, 1151/1152; vom 17.2.2012 BayVBl 2013, 81; vom 2.5.2018 - Vf. 58-VI-17 - juris Rn. 21) wie auf das Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 86 Abs. 1 Satz 2 BV; vgl. VerfGH vom 2.5.2018 - Vf. 58-VI-17 - juris Rn. 21; BVerfG vom 16.1.1957 BVerfGE 6, 45/49 f.; Wolff in Lindner/Möstl/Wolff, Verfassung des Freistaates Bayern, Art. 86 Rn. 8; Schulz in Meder/Brechmann, Die Verfassung des Freistaates Bayern, 5. Aufl. 2014, Art. 86 Rn. 3).
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