Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 12.04.2021 - 14-VI-18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,9078
VerfGH Bayern, 12.04.2021 - 14-VI-18 (https://dejure.org/2021,9078)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 12.04.2021 - 14-VI-18 (https://dejure.org/2021,9078)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 12. April 2021 - 14-VI-18 (https://dejure.org/2021,9078)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,9078) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BV Art. 103, Art. 113; VfGHG Art. 51 Abs. 1 S. 1; ZPO § 522 Abs. 2
    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Entscheidungen zu einer Grunddienstbarkeit - hier Grenzbebauungsrecht

  • rewis.io

    Verfassungsbeschwerde, Berufung, Bescheid, Sittenwidrigkeit, Genehmigung, Grundbuch, Baugenehmigungsverfahren, Grenzbebauung, Verletzung, Bauvorhaben, Grunddienstbarkeit, Eintragungsbewilligung, Auslegung, Verzicht, Aussicht auf Erfolg, gesetzliches Verbot, keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Bayern, 12.01.2022 - 19-VI-21

    Verwerfung einer (Landes-)Verfassungsbeschwerde gegen die Bestätigung der

    Auch als Anlage wurde mit der Verfassungsbeschwerde nur der angegriffene Bescheid vom 7. Januar 2021 vorgelegt und nicht der dort in Bezug genommene vorhergehende Bescheid des Generalstaatsanwalts, in welchem wiederum auf die - ebenfalls nicht vorgelegte - Verfügung der Staatsanwaltschaft Traunstein vom 2. Oktober 2020 Bezug genommen wurde (vgl. zum Erfordernis des Vorlegens solcher in Bezug genommener Unterlagen im Verfassungsbeschwerdeverfahren z. B. VerfGH vom 6.8.2019 - Vf. 79-VI-18 - juris Rn. 26; vom 12.4.2021 - Vf. 14-VI-18 - juris Rn. 16).
  • VerfGH Bayern, 09.08.2021 - 111-VI-20

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde mangels Substantiierung

    Selbst eine zweifelsfrei fehlerhafte Anwendung einfachen Rechts begründet für sich allein noch keinen Verstoß gegen Art. 118 Abs. 1 BV (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 13.1.2005 VerfGHE 58, 37/41; vom 12.4.2021 - Vf. 14-VI-18 - juris Rn. 19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht