Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 12.05.2004 - 7-VII-02   

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https://dejure.org/2004,4436
VerfGH Bayern, 12.05.2004 - 7-VII-02 (https://dejure.org/2004,4436)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 12.05.2004 - 7-VII-02 (https://dejure.org/2004,4436)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 12. Mai 2004 - 7-VII-02 (https://dejure.org/2004,4436)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bayerischer Verfassungsgerichtshof PDF

    Mindestabstandsflächenregelung in München

  • verfassungsgerichtshof.de Word Dokument

    Mindestabstandsflächenregelung in München

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Nichtigkeit einer Verordnung über gebäudebezogene Mindestabstandsflächen in Teilen eines Stadtgebiets, München

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    AbstandsflächenVO: Bauordnungs- oder Bauplanungsrecht?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • bay-gemeindetag.de (Entscheidungsbesprechung)

    Grenzen und Spielräume örtlicher Bauvorschriften nach Art. 91 BayBO (Dr. Franz Dirnberger; BayGTzeitung 5/2005)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 576
  • DVBl 2004, 1318
  • DVBl 2004, 1319 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • VerfGH Bayern, 23.01.2012 - 18-VII-09

    Teilweise erfolgreiche Popularklage: Bußgeldbewehrtes Verbot von Werbeanlagen

    Erst nach der Feststellung der maßgeblichen Norminhalte kann beurteilt werden, ob die angegriffene Norm mit der Bayerischen Verfassung im Einklang steht (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 12.5.2004 = VerfGH 57, 48/53; VerfGH 60, 101/108).
  • VerfGH Bayern, 10.11.2008 - 4-VII-06

    Verfassungswidrigkeit einer gemeindlichen Entwässerungssatzung

    Erst nach der Feststellung dieses einfachrechtlichen Norminhalts kann beurteilt werden, ob die angegriffene Vorschrift mit der Bayerischen Verfassung im Einklang steht (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 12.5.2004 = VerfGH 57, 48/53; VerfGH 60, 101/108; VerfGH vom 11.7.2008).
  • VGH Bayern, 28.06.2005 - 15 BV 04.2876

    Werbetafel im Euroformat an der Grundstücksgrenze, Wirkungen wie von einem

    Entsprechend den Zielen des Abstandsflächenrechts geht es bei diesen Wirkungen um die Belichtung und Lüftung des Nachbargrundstücks (vgl. VerfGH vom 12.5.2004 VerfGH 57, 48/54; BayVGH vom 14.12.1994 VGH n.F. 48, 24/25).
  • VerfGH Bayern, 19.06.2009 - 17-VII-08

    Zweitwohnungsteuer für Dauercamper

    Erst nach der Feststellung dieses einfachrechtlichen Norminhalts kann beurteilt werden, ob die angegriffene Vorschrift mit der Bayerischen Verfassung im Einklang steht (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 12.5.2004 = VerfGH 57, 48/53).
  • VerfGH Bayern, 27.09.2013 - 15-VII-12

    Windkraftanlagen in Landschaftsschutzgebieten

    Der Verfassungsgerichtshof kontrolliert die angegriffenen Verordnungen im Hinblick auf das Rechtsstaatsprinzip u. a. daraufhin, ob sie auf einer ausreichenden gesetzlichen Ermächtigung beruhen und ob sie sich in deren Rahmen halten (Art. 55 Nr. 2 Satz 3 BV; vgl. VerfGH vom 12.5.2004 = VerfGH 57, 48/52 f.).
  • VerfGH Bayern, 04.05.2007 - 9-VII-06

    Hochschulsatzung zur Vergabe von Studienplätzen

    Erst nach der Feststellung der maßgebli­chen Norminhalte kann beurteilt werden, ob die angegriffene Vorschrift mit der Baye­rischen Verfassung im Einklang steht (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 12.5.2004 = VerfGH 57, 48/53 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 15.03.2011 - 15 CS 11.9

    Bebauungsplan; Funktionslosigkeit; Gebietserhaltungsanspruch des planwidrig

    Damit ist sie zum einen kompetenzrechtlichen Einwänden ausgesetzt, die zu ihrer Unwirksamkeit führen würden (vgl. VerfGH vom 12.5.2004 NVwZ 2005, 576).
  • VerfGH Bayern, 08.11.2010 - 5-VII-09

    Popularklage gegen eine Verordnung zum Schutz eines Landschaftsbestandteils

    Ist die Popularklage - wie hier - mit einer substantiierten Grundrechtsrüge einer Verletzung des Eigentumsgrundrechts (Art. 103 Abs. 1 BV) zulässig erhoben, so erstreckt der Verfassungsgerichtshof seine Prüfung auf alle in Betracht kommenden Normen der Bayerischen Verfassung, selbst wenn sie nicht als verletzt bezeichnet worden sind oder wenn sie keine Grundrechte verbürgen (vgl. VerfGH vom 12.5.2004 = VerfGH 57, 48/52).

    Werden Vorschriften einer Rechtsverordnung in zulässiger Weise mit der Popularklage angegriffen, so prüft der Verfassungsgerichtshof im Hinblick auf das Rechtsstaatsprinzip (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 BV) auch, ob sie auf einer ausreichenden gesetzlichen Ermächtigung beruhen und ob sie sich in deren Rahmen halten (Art. 55 Nr. 2 Satz 3 BV; vgl. VerfGH 57, 48/52 f.).

  • VerfGH Bayern, 04.03.2009 - 11-VII-08

    Unbegründete Popularklage gegen Erweiterung der Naturzone im Nationalpark

    Erst nach der Feststellung der maßgeblichen Norminhalte kann beurteilt werden, ob die angegriffene Norm mit der Bayerischen Verfassung im Einklang steht (VerfGH vom 12.5.2004 = VerfGH 57, 48/53).
  • VerfGH Bayern, 23.08.2011 - 28-VII-10

    Fischereirechtliche Folgen der Errichtung eines Wasserspeichers

    Ist die Popularklage - wie hier - mit einer substantiierten Rüge einer Verletzung des Eigentumsgrundrechts (Art. 103 Abs. 1 BV) zulässig erhoben (Art. 55 Abs. 1 Satz 2 VfGHG), so erstreckt der Verfassungsgerichtshof seine Prüfung auf alle in Betracht kommenden Normen der Bayerischen Verfassung, selbst wenn sie nicht als verletzt bezeichnet worden sind oder wenn sie, wie das Rechtsstaatsprinzip (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 BV; dazu Lindner in Lindner/Möstl/Wolff, Die Verfassung des Freistaates Bayern, 2009, RdNr. 10 zu Art. 3), keine Grundrechte verbürgen (vgl. VerfGH vom 12.5.2004 = VerfGH 57, 48/52).
  • VGH Bayern, 07.08.2009 - 15 B 09.1239

    Sichtschutzwand; Abstandsflächen; Abweichung von nachbarschützenden und nicht

  • VGH Bayern, 27.06.2007 - 15 CS 07.406

    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht

  • VGH Bayern, 08.12.2011 - 15 ZB 11.1882

    Nachbarklage; Abweichung von Abstandsflächen; Beeinträchtigung des überlieferten

  • VG Augsburg, 26.01.2012 - Au 5 K 10.67

    Baugenehmigung für den Ausbau von Balkonen an ein bestehendes Gebäude

  • VGH Bayern, 05.04.2012 - 15 CS 11.2628

    Antrag des beigeladenen Bauherrn auf Abänderung eines Eilbeschlusses

  • VGH Bayern, 08.02.2008 - 2 N 04.2141

    Normenkontrolle; Bebauungsplan: - festsetzungsfähiger Inhalt eines

  • VGH Bayern, 19.06.2008 - 15 ZB 07.1668

    Zulassungsantrag (abgelehnt); Nachbarklage; Abstandsflächen; Abweichung

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