Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 12.07.2012 - 56-VI-11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,22867
VerfGH Bayern, 12.07.2012 - 56-VI-11 (https://dejure.org/2012,22867)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 12.07.2012 - 56-VI-11 (https://dejure.org/2012,22867)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 12. Juli 2012 - 56-VI-11 (https://dejure.org/2012,22867)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,22867) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Teils unzulässige und im Übrigen jedenfalls unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen die Zurückweisung einer Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überprüfung der Zurückweisung einer Berufung durch Beschluss am Maßstab des Grundrechts auf den gesetzlichen Richter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VerfGH Bayern, 24.10.2017 - 9-VI-17

    Verfassungsbeschwerde, Beschwerde, Eintragung, Behinderung, Verletzung,

    Zum Rechtsweg im Sinn des Art. 51 Abs. 2 Satz 1 VfGHG gehört auch der Rechtsbehelf der Anhörungsrüge nach § 321 a ZPO (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 19.12.2005 VerfGH 58, 289/291; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 20).

    c) Soweit der Beschwerdeführer seine Verfassungsbeschwerde nur auf Normen des Grundgesetzes stützt (Art. 3 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG), ist die Verfassungsbeschwerde unzulässig, weil diese bundesrechtlichen Vorschriften für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof kein Prüfungsmaßstab sind (VerfGH vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 21).

  • VerfGH Bayern, 18.11.2014 - 64-VI-14

    Verfassungsrechtliche Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen zum Bestehen eines

    Es darf kein anderer als der Richter tätig werden und entscheiden, der in den allgemeinen Normen der Gesetze und in den Geschäftsverteilungsplänen dafür vorgesehen ist (VerfGH vom 22.3.2007 VerfGHE 60, 65/68 f.; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 26).

    Eine Grundrechtsverletzung ist insoweit jedoch nur gegeben, wenn einer Partei der gesetzliche Richter durch eine willkürliche, offensichtlich unhaltbare Entscheidung entzogen wird (VerfGH vom 29.9.1989 VerfGHE 42, 122/129 f.; vom 14.7.1998 VerfGHE 51, 126/128; vom 13.7.2010 BayVBl 2010, 699; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 26; vom 24.3.2014 - Vf. 87-VI-12 - juris Rn. 41).

  • VerfGH Bayern, 13.03.2018 - 31-VI-16

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Entscheidungen in einem

    Im Fall der Rüge einer Verletzung des Grundrechts auf rechtliches Gehör gehört zum zu erschöpfenden Rechtsweg auch der Rechtsbehelf der Anhörungsrüge nach § 321 a ZPO (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 19.12.2005 VerfGHE 58, 289/291; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 20; vom 24.10.2017 - Vf. 9-VI-17 - juris Rn. 26).

    Eine Verfassungsbeschwerde zum Bayerischen Verfassungsgerichtshof kann deshalb auf die Behauptung einer Verletzung des Rechtsstaatsprinzips nicht gestützt werden (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 6.2.2004 VerfGHE 57, 7/10; vom 29.6.2004 VerfGHE 57, 62/65; vom 17.8.2006 VerfGHE 59, 195/197; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 21; vom 20.12.2012 Vf. 25-VI-12 - juris Rn. 19; vom 1.2.2016 - Vf. 75-VI-14 - juris Rn. 16).

  • VerfGH Bayern, 24.03.2014 - 87-VI-12

    Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Entscheidungen zu einer

    Es darf kein anderer als der Richter tätig werden und entscheiden, der in den allgemeinen Normen der Gesetze und in den Geschäftsverteilungsplänen dafür vorgesehen ist (VerfGH vom 22.3.2007 VerfGHE 60, 65/68 f.; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 26; Meder, Die Verfassung des Freistaates Bayern, 4. Aufl. 1992, Art. 86 Rn. 3).

    Eine Grundrechtsverletzung ist insoweit jedoch nur gegeben, wenn einer Partei der gesetzliche Richter durch eine willkürliche, offensichtlich unhaltbare Entscheidung entzogen wird (VerfGH vom 29.9.1989 VerfGHE 42, 122/129 f.; vom 14.7.1998 VerfGHE 51, 126/128; vom 13.7.2010 BayVBl 2010, 699; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 26).

  • VerfGH Bayern, 04.02.2019 - 39-VI-18

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde - Unterlassung der Erhebung einer Anhörungsrüge

    Zum Rechtsweg im Sinn des Art. 51 Abs. 2 Satz 1 VfGHG gehört auch der Rechtsbehelf der Anhörungsrüge nach § 321 a ZPO (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 19.12.2005 VerfGH 58, 289/291; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 20; vom 24.10.2017 - Vf. 9-VI-17 - juris Rn. 26).
  • VerfGH Bayern, 14.07.2014 - 8-VI-14

    Verletzung des Grundrechts auf den gesetzlichen Richter durch Nichtzulassung der

    Es darf kein anderer als der Richter tätig werden und entscheiden, der in den allgemeinen Normen der Gesetze und in den Geschäftsverteilungsplänen dafür vorgesehen ist (VerfGH vom 22.3.2007 VerfGHE 60, 65/68 f.; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 26).
  • VerfGH Bayern, 25.11.2014 - 21-VI-14

    Zeitliche Grenzen der materiellen Rechtskraft

    Eine Verfassungsbeschwerde kann deshalb hierauf nicht gestützt werden (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 6.2.2004 VerfGHE 57, 7/10; vom 29.6.2004 VerfGHE 57, 62/65; vom 17.8.2006 VerfGHE 59, 195/197; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 21; vom 20.12.2012 - Vf. 25-VI-12 - juris Rn. 19).
  • VerfGH Bayern, 22.07.2015 - 84-VI-14

    Fernsehgerät in Haftraum

    Unter diesen Umständen wäre es geboten gewesen, gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts die Anhörungsrüge zu erheben, die zum gemäß Art. 51 Abs. 2 Satz 1 VfGHG zu erschöpfenden Rechtsweg gehört (ständige Rechtsprechung; vgl. zur Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO VerfGH vom 19.12.2005 VerfGHE 58, 289/291; vom 13.7.2010 - Vf. 72-VI-09 - juris Rn. 33; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 20; zur Anhörungsrüge nach § 152 a VwGO VerfGH vom 30.5.2012 VerfGHE 65, 113/115 f.; zur Anhörungsrüge nach § 29 a FGG bzw. § 44 FamFG VerfGH vom 15.9.2011 - Vf. 137-VI-10 - juris Rn. 15 und vom 5.10.2011 - Vf. 134-VI-10 - juris Rn. 11; zur Anhörungsrüge nach § 33 a StPO VerfGH vom 28.2.2011 BayVBl 2011, 530).
  • VerfGH Bayern, 14.04.2016 - 50-VI-15

    Mangels Rechtswegerschöpfung und hinreichender Substanziierung unzulässige

    Macht ein Beschwerdeführer mit der Verfassungsbeschwerde geltend, das zuletzt angerufene Fachgericht habe sein Recht auf rechtliches Gehör verletzt, so gehört zum Rechtsweg auch die Anhörungsrüge nach § 321 a ZPO (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 19.12.2005 VerfGHE 58, 289/291; vom 13.7.2010 - Vf. 72-VI-09 - juris Rn. 33; vom 12.7.2012 - Vf. 56-VI-11 - juris Rn. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht