Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 16.01.2018 - 52-VI-15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,663
VerfGH Bayern, 16.01.2018 - 52-VI-15 (https://dejure.org/2018,663)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 16.01.2018 - 52-VI-15 (https://dejure.org/2018,663)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - 52-VI-15 (https://dejure.org/2018,663)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 108 Abs. 2, § 132 Abs. 2 Nr. 3; BV Art. 91 Abs. 1, Art. 103 Abs. 1, Art. 118 Abs. 1; BayStrWG § 3 Abs. 1
    Rechtsnachfolge im Verfassungsbeschwerdeverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erledigung eines anhängigen Verfassungsbeschwerdeverfahrens mit dem Tod des Beschwerdeführers; Rechtsnachfolge im Verfassungsbeschwerdeverfahren als Ausnahme i.R.d. Geltendmachung von Rügen des Rechtsnachfolgers im eigenen Interesse hinsichtlich Neubaus und Einstufung einer Straße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 633



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VerfGH Baden-Württemberg, 31.01.2019 - 1 VB 51/17

    Zur Ruhestandsaltersgrenze von Gerichtsvollziehern - Nichteinbeziehung von

    Eine Rechtsnachfolge im Verfassungsbeschwerdeverfahren kommt dann nicht in Betracht, wenn der verstorbene Beschwerdeführer höchstpersönliche Rechte durchsetzen wollte (vgl. BVerfGE 114, 371 [383] - Juris Rn. 47; BayVerfGH, Entscheidung vom 16.1.2018 - Vf. 52-VI-15 -, Juris Rn. 15).
  • VerfGH Bayern, 19.03.2018 - 4-VII-16

    Unzulässigkeit einer Popularklage gegen die Aufhebung von Unterschutzstellung

    Vielmehr muss auch eine landesverfassungsrechtliche Kontrolle am Maßstab des Willkürverbots von vornherein ausscheiden, weil sie auf eine der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes widersprechende mittelbare Überprüfung der Entscheidung eines Bundesgerichts hinauslaufen würde (vgl. VerfGH vom 30.1.2008 VerfGHE 61, 16/19 f.; vom 16.1.2018 - Vf. 52-VI-15 - juris Rn. 23).
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