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   VerfGH Bayern, 17.06.1994 - 92-VI-93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,8211
VerfGH Bayern, 17.06.1994 - 92-VI-93 (https://dejure.org/1994,8211)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 17.06.1994 - 92-VI-93 (https://dejure.org/1994,8211)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 17. Juni 1994 - 92-VI-93 (https://dejure.org/1994,8211)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einsicht in Krankenunterlagen eines Bezirkskrankenhauses, Klage durch AG abgewiesen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 1608
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Berlin, 25.04.1996 - VerfGH 21/95

    Mangels Behauptung der Verletzung eines Landesgrundrechts unzulässige

    Das Zitieren nur der Bestimmung des Grundgesetzes kann deshalb nach unserer Auffassung nicht dazu führen, die - auch von der Mehrheit geteilte - Vermutung zu entkräften, daß eine an den Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin gerichtete Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung eines Berliner Gerichts bei einem inhaltsgleich vom Grundgesetz und von der Verfassung von Berlin verbürgten Grundrecht die Rüge des betreffenden "Berliner Rechts" bedeutet (vgl. in diesem Zusammenhang auch die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 17. Juni 1994 - Vs 92-VI-93 - Umdruck S. 9).
  • VerfGH Thüringen, 28.09.2010 - VerfGH 9/10

    Verletzung rechtliches Gehör

    Die Verfassungsbeschwerde ist dahingehend auszulegen, dass auch die Verletzung der entsprechenden Grundrechte der Landesverfassung gerügt werden soll (vgl. auch BayVerfGH, Entscheidung vom 17. Juni 1994 - Vf. 92 - VI 93 -, NJW 1995, 1608 ff., zu III. 1. d) der Gründe).
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