Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 19.08.2010 - 41-VI-09   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Verfassungsrechtlich unhaltbare Anwendung des § 291 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VerfGH Bayern, 02.04.2015 - 72-VI-13

    Teilung von Anwartschaften im Rahmen des Versorgungsausgleichs

    Der Senat habe in der Besetzung O., S. und Dr. M. in einem anderen zwischen den Parteien geführten Familienrechtsstreit ein Urteil gefällt, das der Bayerische Verfassungsgerichtshof mit Entscheidung vom 19. August 2010 Vf. 41-VI-09 wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufgehoben habe.

    Dies gelte auch für die Richterin Dr. G., die zwar am der Verfassungsbeschwerde Vf. 41-VI-09 zugrunde liegenden Ausgangsverfahren nur in Vertretung beteiligt gewesen sei, aber dennoch im nunmehrigen Ausgangsverfahren Az. 2 UF 669/10 eine materielle Zeugenstellung innehabe.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht