Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 31.05.2006 - 1-VII-05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,14761
VerfGH Bayern, 31.05.2006 - 1-VII-05 (https://dejure.org/2006,14761)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 31.05.2006 - 1-VII-05 (https://dejure.org/2006,14761)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - 1-VII-05 (https://dejure.org/2006,14761)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • nomos.de PDF, S. 44

    Verfassungswidrigkeit eines Bebauungsplans

  • Wolters Kluwer

    Regelungsgehalt und Rechtsnatur des Art. 141 Abs. 1 S. 4 der Bayerischen Verfassung (BV); Anforderungen an die Abwägung nach § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) gemäß der Vorschriften der BV; Regelungsgehalt des Gleichheitssatzes aus Art. 118 Abs. 1 BV; Zulässige ...

  • Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz

    Verfassungswidrigkeit eines Bebauungsplans wegen eklatanter Verstöße der Planung gegen Belange des Naturschutzes und des Bodenschutzes

  • dnk.de PDF

    Verfassungswidrigkeit eines Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Klagebefugnis aus dem allgemeinen Willkürverbot bei einem Vestoß gegen die Staatszielbestimmung Umweltschutz" von RA Dr. Bernd Söhnlein, original erschienen in: NuR 2008, 251 - 254.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2006, 1158
  • DÖV 2006, 824
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 30.04.2008 - 8 BV 07.1374

    Luftverkehrsrecht; Segelfluggelände; naturschutzrechtliche Vereinsklage;

    Auch aus der von den Klägern noch angeführten Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 31. Mai 2006 (Az. Vf. 1-VII-05) ergebe sich für sie keine Klagebefugnis.
  • VG München, 23.10.2009 - M 24 K 08.4173

    Sonderflughafen; Klagebefugnis eines Landkreises; luftrechtliche

    Diese Vorschrift enthält jedoch nur (bindendes) objektives Verfassungsrecht und vermittelt weder Grundrechte, auf die sich der Bürger berufen könnte (VerfGH, Entsch. v. 22.1.2008, Vf. 2-VII-07, juris RdNr. 21), noch sonstige subjektiv-öffentlichen Rechte, sondern eine Verpflichtung der aufgezählten Körperschaften (VerfGH, Entsch. v. 22.1.2008, a.a.O., RdNr. 21 und Entsch. v. 31.5.2006, Vf. 1-VII-05, juris RdNr. 41).
  • VG München, 23.10.2009 - M 24 K 08.4174

    Sonderflughafen; luftrechtliche Änderungsgenehmigung; Planrechtfertigung;

    Diese Vorschrift enthält jedoch nur (bindendes) objektives Verfassungsrecht und vermittelt weder Grundrechte, auf die sich der Bürger berufen könnte (VerfGH, Entsch. v. 22.1.2008, Vf. 2-VII-07, juris RdNr. 21), noch sonstige subjektiv-öffentlichen Rechte, sondern eine Verpflichtung der aufgezählten Körperschaften (VerfGH, Entsch. v. 22.1.2008, a.a.O., RdNr. 21 und Entsch. v. 31.5.2006, Vf. 1-VII-05, juris RdNr. 41).
  • VG München, 13.06.2012 - M 7 K 11.4737

    Bürgerbegehren; Ansiedlung eines Logistikzentrums für den Einzelhandel;

    Hiernach könnte sich ein derartiger Verstoß dann ergeben, wenn eine Gemeinde bei der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB die sich aus Art. 141 Abs. 1 Satz 4 BV ergebenden Verpflichtungen, den Boden als natürliche Lebensgrundlage und den Wald wegen seiner besonderen Bedeutung für den Naturhaushalt zu schützen sowie kennzeichnende Orts- und Landschaftsbilder zu schonen und zu erhalten, in krasser Weise verkennt und sich damit ein sachgerechter Grund für die getroffene Regelung bei einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten Betrachtungsweise schlechterdings nicht feststellen ließe (BayVerfGH, E. v. 31. Mai 2006 - Vf. 1-VII-05 - Rz 37 ff. u. E v. 17. März 2011 - Vf. 17-VII-10 - Rz 53 ff.).
  • VG München, 23.06.2009 - M 24 S 08.4167

    Antragsbefugnis; gesetzlicher Sofortvollzug; Sonderflughafen;

    Diese Vorschrift vermittelt keine Grundrechte (BayVerfGH, Entsch. v. 22.1.2008, Vf. 2-VII-07, juris RdNr. 21) oder subjektiv-öffentlichen Rechte, sondern lediglich eine Verpflichtung für eine Gemeinde und alle übrigen Körperschaften des öffentlichen Rechts (BayVerfGH, Entsch. v. 22.1.2008, a.a.O., RdNr. 21 und Entsch. v. 31.5.2006, Vf. 1-VII-05, juris RdNr. 41).
  • VG München, 17.06.2009 - M 24 S 08.4237

    Sonderflughafen; Änderungsgenehmigung; qualifizierter Geschäftsreiseflugverkehr;

    Diese Vorschrift enthält zwar bindendes objektives Verfassungsrecht, sie vermittelt jedoch weder Grundrechte, auf die sich der Bürger berufen könnte (VerfGH, Entsch. v. 22.1.2008, Vf. 2-VII-07, juris RdNr. 21) noch sonstige subjektiv-öffentlichen Rechte, sondern eine Verpflichtung der aufgezählten Körperschaften (VerfGH, Entsch. v. 22.1.2008, a.a.O., RdNr. 21 und Entsch. v. 31.5.2006, Vf. 1-VII-05, juris RdNr. 41).
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