Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 17.07.2017 - 9-VII-15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,25412
VerfGH Bayern, 17.07.2017 - 9-VII-15 (https://dejure.org/2017,25412)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 17.07.2017 - 9-VII-15 (https://dejure.org/2017,25412)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 17. Juli 2017 - 9-VII-15 (https://dejure.org/2017,25412)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bayerischer Verfassungsgerichtshof PDF

    Austausch digitaler und analoger Hörfunkprogramme

  • BAYERN | RECHT

    BV Art. 3 Abs. 1 S. 1, Art. 111a Abs. 1 S. 1, Art. 112 Abs. 2, Art. 118 Abs. 1; VfGHG Art. 55 Abs. 1 S. 2; BayRG Art. 2 Abs. 4; RStV § 11c Abs. 2 S. 6, § 19 S. 3
    Popularklage, Technik, Widerspruch, Leistungen, Rundfunkanstalt, Verletzung, Rundfunk, Beschwerde, Rechtsstaatsprinzip, Gleichheitssatz, Verbreitung, Versorgung, Rundfunkstaatsvertrag, Hochschule, Bayerischen Rundfunks, lex specialis, Freistaat Bayern

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsmäßigkeit des Wechsels von digitaler auf analoge Technik zur Verbreitung von Hörfunkprogrammen; Transformation der Inhalte des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags in bayerisches Landesrecht; Prozessuale Voraussetzungen einer Popularklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • MMR 2017, 648
  • DÖV 2018, 80
  • ZUM 2017, 959
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VerfGH Bayern, 19.03.2018 - 4-VII-16

    Unzulässigkeit einer Popularklage gegen die Aufhebung von Unterschutzstellung

    Die zur Überprüfung gestellten Tatsachen und Vorgänge müssen dies zumindest als möglich erscheinen lassen (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 21.2.1986 VerfGHE 39, 17/21; vom 6.12.2011 VerfGHE 64, 205/208 f.; vom 26.6.2012 VerfGHE 65, 118/122 f.; vom 17.7.2017 - Vf. 9-VII-15 - juris Rn. 46).

    Willkürlich in diesem Sinn sind Normen, wenn die äußersten Grenzen des normgeberischen Ermessens überschritten sind, für die getroffene Regelung also jeder sachlich einleuchtende Grund fehlt (vgl. VerfGH vom 23.10.2008 VerfGHE 61, 248/257; vom 13.9.2012 VerfGHE 65, 152/160; vom 17.7.2017 - Vf. 9-VII-15 - juris Rn. 51).

  • VerfGH Bayern, 19.10.2017 - 17-VII-14

    Widerruf der Lehrbefugnis und der Bestellung zum außerplanmäßigen Professor

    Über die Frage, inwieweit einem Privatdozenten oder einem außerplanmäßigen Professor für seine Lehre eine Vergütung zusteht, ist gegebenenfalls von den dafür zuständigen Fachgerichten zu entscheiden (VerfGH vom 17.7.2017 - Vf. 9-VII-15 - juris Rn. 42 m. w. N.).
  • VerfGH Bayern, 19.02.2018 - 5-VII-17

    Erfolglose Popularklage gegen verordnungsrechtliche Vorausssetzungen für die

    Die zur Überprüfung gestellten Tatsachen und Vorgänge müssen dies zumindest als möglich erscheinen lassen (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 21.2.1986 VerfGHE 39, 17/21; vom 12.4.1988 VerfGHE 41, 33/36 f.; BayVBl 2011, 695; vom 6.12.2011 VerfGHE 64, 205/208 f.; vom 26.6.2012 VerfGHE 65, 118/122 f.; vom 17.7.2017 - Vf. 9-VII-15 - juris Rn. 46).

    Es handelt sich dabei um eine Frage des Gesetzesvollzugs, der nicht Gegenstand des Popularklageverfahrens sein kann (VerfGH vom 10.10.2007 VerfGHE 60, 179/181; vom 9.8.2011 VerfGHE 64, 136/143; vom 17.7.2017 - Vf. 9-VII-15 - juris Rn. 42).

  • VerfGH Bayern, 09.10.2018 - 1-VII-17

    Popularklage und bayerische Staatsbürgerschaft - kein Anspruch des einzelnen

    Vielmehr muss er seinen Vortrag so präzisieren, dass eine Verletzung der bezeichneten Grundrechtsnorm zumindest möglich erscheint (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 21.2.1986 VerfGHE 39, 17/21; vom 12.4.1988 VerfGHE 41, 33/36 f.; vom 26.6.2012 VerfGHE 65, 118/122 f.; vom 17.7.2017 - Vf. 9-VII-15 - juris Rn. 46; vom 26.6.2018 - Vf. 8-VII-17 - juris Rn. 35).
  • VerfGH Bayern, 02.04.2019 - 9-VII-18

    Erfolglose Popularklage - Herausnahme einer Teilfläche aus dem Geltungsbereich

    Willkürlich in diesem Sinn sind Normen, wenn die äußersten Grenzen des normgeberischen Ermessens überschritten sind, für die getroffene Regelung also jeder sachlich einleuchtende Grund fehlt (vgl. VerfGH vom 23.10.2008 VerfGHE 61, 248/257; vom 13.9.2012 VerfGHE 65, 152/160; vom 17.7.2017 BayVBl 2018, 407 Rn. 51).
  • VerfGH Bayern, 27.08.2018 - 10-VII-17

    Popularklage bei massiver Nachverdichtung

    Willkürlich in diesem Sinn sind Normen, wenn die äußersten Grenzen des normgeberischen Ermessens überschritten sind, für die getroffene Regelung also jeder sachlich einleuchtende Grund fehlt (vgl. VerfGH vom 23.10.2008 VerfGHE 61, 248/257; vom 13.9.2012 VerfGHE 65, 152/160; vom 17.7.2017 - Vf. 9-VII-15 - juris Rn. 51; vom 19.3.2018 - Vf. 4-VII-16 - juris Rn. 42).
  • VerfGH Bayern, 26.06.2018 - 8-VII-17

    Unzulässigkeit einer gegen Regelungen zur erweiterten Schulleitung gerichteten

    Die zur Überprüfung gestellten Tatsachen und Vorgänge müssen dies zumindest als möglich erscheinen lassen (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGHE 39, 17/21; VerfGH vom 12.4.1988 VerfGHE 41, 33/36 f.; vom 26.6.2012 VerfGHE 65, 118/122 f.; vom 17.7.2017 - Vf. 9-VII-15 - juris Rn. 46).
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