Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 21.12.2020 - 20-VI-18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,42736
VerfGH Bayern, 21.12.2020 - 20-VI-18 (https://dejure.org/2020,42736)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 21.12.2020 - 20-VI-18 (https://dejure.org/2020,42736)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 21. Dezember 2020 - 20-VI-18 (https://dejure.org/2020,42736)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,42736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB § 1004, § 1027; BV Art. 101, Art. 103 Abs. 1, Art. 118 Abs. 1; VfGHG Art. 51 Abs. 2 S. 1; ZPO § 522, § 529
    Keine Willkür bei Untersagung der Verlegung einer schadensträchtigen Bremsmatte auf mit einem Geh- und Fahrtrecht belasteten Weg.

  • rewis.io

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde zu Bremsmatte auf mit einem Geh- und Fahrtrecht belasteten Gehweg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Bayern, 24.08.2022 - 9-VI-21

    Kaufpreis, Verfassungsbeschwerde, Beschwerde, Gemeinde, Verletzung, Zustimmung,

    Ist die angefochtene Entscheidung unter Anwendung von Bundesrecht ergangen, das wegen seines höheren Rangs nicht am Maßstab der Bayerischen Verfassung überprüft werden kann, beschränkt sich die Prüfung darauf, ob das Gericht willkürlich gehandelt hat (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 26.1.1990 VerfGHE 43, 12/17 f.; vom 5.10.2017 BayVBl 2018, 184 Rn. 18; vom 21.12.2020 - Vf. 20-VI-18 - juris Rn. 23).

    Ohne erfolgreiche Rüge einer Verletzung des Willkürverbots (Art. 118 Abs. 1 BV) kann eine Verletzung weiterer materieller Grundrechte der Bayerischen Verfassung nicht geltend gemacht werden (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 8.3.2004 VerfGHE 57, 16/20; vom 25.8.2015 BayVBl 2016, 15 Rn. 16; vom 13.2.2020 - Vf. 23-VI-18 - juris Rn. 27; vom 21.12.2020 - Vf. 20-VI-18 - juris Rn. 23).

  • VerfGH Bayern, 09.11.2021 - 23-VI-21

    Gehörsverletzung durch zivilgerichtliche Entscheidung

    Zwar ist die Berufungsinstanz im Zivilverfahren keine volle zweite Tatsacheninstanz (vgl. § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO), in materiell-rechtlicher Hinsicht findet aber (im Rahmen der gestellten Anträge) eine vollständige Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung statt (vgl. § 528 Satz 2, § 529 Abs. 2 Satz 2 ZPO; vgl. auch VerfGH vom 21.12.2020 - Vf. 20-VI-18 - juris Rn. 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht