Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 26.08.2019 - 24-VI-18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,27820
VerfGH Bayern, 26.08.2019 - 24-VI-18 (https://dejure.org/2019,27820)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 26.08.2019 - 24-VI-18 (https://dejure.org/2019,27820)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 26. August 2019 - 24-VI-18 (https://dejure.org/2019,27820)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,27820) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VfGHG Art. 51 Abs. 2 S. 2; StPO § 366 Abs. 1
    Verfassungsbeschwerde nach Wiederaufnahmeverfahren

  • rewis.io

    Verfassungsbeschwerde nach Wiederaufnahmeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 3371
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 12.06.2014 - 2 BvR 1004/13

    Begründung der Verfassungsbeschwerde (Darlegungslast in Zweifelsfällen auch

    Auszug aus VerfGH Bayern, 26.08.2019 - 24-VI-18
    Zur ordnungsgemäßen Begründung einer Verfassungsbeschwerde gehört auch die schlüssige Darlegung, dass die Verfassungsbeschwerdefrist eingehalten ist, sofern sich dies nicht ohne Weiteres aus den Unterlagen ergibt (vgl. zu § 23 Abs. 1 Satz 2, § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG: BVerfG vom 12.6.2014 - 2 BvR 1004/13 -juris Rn. 3; vom 11.7.2018 - 2 BvR 1548/14 - juris Rn. 15; Barczak in ders., BVerfGG, 2018, § 92 Rn. 35).
  • VerfGH Bayern, 14.02.2006 - 133-VI-04
    Auszug aus VerfGH Bayern, 26.08.2019 - 24-VI-18
    Die bloße Behauptung, eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung sei unrichtig oder fehlerhaft, genügt den Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde nicht (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 14.2.2006 VerfGHE 59, 47/50 f. m. w. N.; vom 20.3.2018 BayVBl 2019, 207 Rn. 12; vom 23.10.2018 - Vf. 65-VI-17 - juris Rn. 37).
  • VerfGH Bayern, 20.03.2018 - 64-VI-17

    Fehlende Substanziierung bei Verfassungsbeschwerde - Frage des Aktenrückgriffs

    Auszug aus VerfGH Bayern, 26.08.2019 - 24-VI-18
    Der die behauptete Grundrechtsverletzung enthaltende Vorgang muss innerhalb der Verfassungsbeschwerdefrist vollständig und nachvollziehbar dargelegt werden, sodass der Verfassungsgerichtshof in die Lage versetzt wird, ohne Rückgriff auf die Akten des Ausgangsverfahrens zu prüfen, ob der geltend gemachte Verfassungsverstoß nach dem Vortrag des Beschwerdeführers zumindest möglich erscheint (VerfGH vom 2.2.1966 VerfGHE 19, 14/15; vom 16.3.2016 BayVBl 2017, 63 Rn. 11; vom 20.3.2018 - Vf. 64-VI-17 - juris Rn. 14).
  • BVerfG, 11.07.2018 - 2 BvR 1548/14

    Auferlegung einer Missbrauchsgebühr (unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen eine

    Auszug aus VerfGH Bayern, 26.08.2019 - 24-VI-18
    Zur ordnungsgemäßen Begründung einer Verfassungsbeschwerde gehört auch die schlüssige Darlegung, dass die Verfassungsbeschwerdefrist eingehalten ist, sofern sich dies nicht ohne Weiteres aus den Unterlagen ergibt (vgl. zu § 23 Abs. 1 Satz 2, § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG: BVerfG vom 12.6.2014 - 2 BvR 1004/13 -juris Rn. 3; vom 11.7.2018 - 2 BvR 1548/14 - juris Rn. 15; Barczak in ders., BVerfGG, 2018, § 92 Rn. 35).
  • VerfGH Bayern, 23.10.2018 - 65-VI-17

    Wegen Verstoßes gegen die Gewährleistung des gesetzlichen Richters teilweise

    Auszug aus VerfGH Bayern, 26.08.2019 - 24-VI-18
    Die bloße Behauptung, eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung sei unrichtig oder fehlerhaft, genügt den Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde nicht (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 14.2.2006 VerfGHE 59, 47/50 f. m. w. N.; vom 20.3.2018 BayVBl 2019, 207 Rn. 12; vom 23.10.2018 - Vf. 65-VI-17 - juris Rn. 37).
  • VerfGH Bayern, 16.03.2016 - 87-VI-14

    Verfassungsbeschwerde gegen die gemeindliche Einziehung eines öffentlichen

    Auszug aus VerfGH Bayern, 26.08.2019 - 24-VI-18
    Der die behauptete Grundrechtsverletzung enthaltende Vorgang muss innerhalb der Verfassungsbeschwerdefrist vollständig und nachvollziehbar dargelegt werden, sodass der Verfassungsgerichtshof in die Lage versetzt wird, ohne Rückgriff auf die Akten des Ausgangsverfahrens zu prüfen, ob der geltend gemachte Verfassungsverstoß nach dem Vortrag des Beschwerdeführers zumindest möglich erscheint (VerfGH vom 2.2.1966 VerfGHE 19, 14/15; vom 16.3.2016 BayVBl 2017, 63 Rn. 11; vom 20.3.2018 - Vf. 64-VI-17 - juris Rn. 14).
  • VerfGH Bayern, 01.07.2020 - 72-VI-19

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde

    Die bloße Behauptung, eine gerichtliche Entscheidung sei unrichtig oder fehlerhaft, genügt den Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde dagegen nicht (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 14.2.2006 VerfGHE 59, 47/50 f.; vom 20.3.2018 BayVBl 2019, 207 Rn. 12; vom 26.8.2019 - Vf. 24-VI-18 - juris Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht