Rechtsprechung
| VerfGH Bayern, 29.03.2012 - 5-VII-11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Erfolglose Popularklage gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfassungsmäßigkeit eines Bebauungsplans im Hinblick auf das im allgemeinen Gleichheitsgrundsatz enthaltene Willkürverbot; Gefahr einer massiven Beeinträchtigung des Ortsbildes durch die Verwirklichung eines Bauvorhabens; Berücksichtigung des Landesentwicklungsprogramms ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Bayern, 04.05.2018 - 15 NE 18.382
Vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans
regionalplanerisches Gebot der Nachverdichtung auszugehen (…vgl. hierzu BayVerfGH, E.v. 18.2.2016 - Vf. 5-VII-14 - BayVBl. 2017, 153 = juris Rn. 57;… BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.48 - juris Rn. 49; B.v. 10.4.2018 - 9 NE 18.278 - noch unveröffentlicht; zu vergleichbaren rechtlichen Hürden aus § 1a Abs. 2 Satz 1 BauGB und dem Abwägungsgebot vgl. BayVerfGH, E.v. 29.3.2012 - Vf. 5-VII-11 - BayVBl. 2013, 14 = juris Rn. 42;… BayVGH, U.v. 20.4.2011 - 15 N 10.1320 - BayVBl 2012, 110 = juris Rn. 115 m.w.N.;… U.v. 24.8.2015 a.a.O. Rn. 66),. - VerfGH Bayern, 27.09.2013 - 15-VII-12
Windkraftanlagen in Landschaftsschutzgebieten
Ein Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip ist außerdem erst dann zu bejahen, wenn der Widerspruch des bayerischen Landesrechts zum Bundesrecht nicht nur offensichtlich zutage tritt, sondern auch inhaltlich nach seinem Gewicht als schwerwiegender, krasser Eingriff in die Rechtsordnung zu werten ist (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 17.3.2011 = BayVBl 2011, 433 f. m. w. N.; VerfGH vom 29.3.2012 = BayVBl 2013, 14/15). - VerfGH Bayern, 09.03.2016 - 17-VII-15
Zum Rechtsschutzbedürfnis für eine Popularklage gegen einen vorhabenbezogenen …
Dabei kann die Entwicklungs- und Ordnungsfunktion der Bauleitplanung auch hinsichtlich nur eines Grundstücks oder weniger Grundstücke bestehen (VerfGH vom 29.3.2012 BayVBl 2013, 14/15 m. w. N.).In den Beschlussvorlagen, die der Abstimmung des Gemeinderats zugrunde lagen, sind die diesbezüglichen Überlegungen einerseits zu den Belangen des Denkmalschutzes und andererseits zu dem Interesse an einer städtebaulichen Entwicklung, das auch im Hinblick auf ein einzelnes Grundstück gegeben sein kann (VerfGH BayVBl 2013, 14/15), ausführlich dargelegt.
- VerfGH Bayern, 13.05.2015 - 16-VII-14
Popularklage gegen Landschaftsschutzgebiet berührenden Bebauungsplan
Zu diesen berücksichtigungsfähigen privaten Belangen gehören die Erhaltung und die Entwicklung eines ortsansässigen Gewerbebetriebs ohne Außenbereichsprivilegierung (vgl. VerfGH vom 29.3.2012 BayVBl 2013, 14). - VerfGH Bayern, 11.01.2017 - 7-VII-16
Erfolglose Popularklage gegen Außenbereichssatzung
Dabei kann die Entwicklungs- und Ordnungsfunktion der Bauleitplanung auch hinsichtlich nur eines Grundstücks oder weniger Grundstücke bestehen (VerfGH vom 29.3.2012 BayVBl 2013, 14/15 m. w. N.).