Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 29.03.2012 - 5-VII-11   

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https://dejure.org/2012,5041
VerfGH Bayern, 29.03.2012 - 5-VII-11 (https://dejure.org/2012,5041)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 29.03.2012 - 5-VII-11 (https://dejure.org/2012,5041)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 29. März 2012 - 5-VII-11 (https://dejure.org/2012,5041)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Erfolglose Popularklage gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsmäßigkeit eines Bebauungsplans im Hinblick auf das im allgemeinen Gleichheitsgrundsatz enthaltene Willkürverbot; Gefahr einer massiven Beeinträchtigung des Ortsbildes durch die Verwirklichung eines Bauvorhabens; Berücksichtigung des Landesentwicklungsprogramms bei der Genehmigung eines Bauvorhabens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 04.05.2018 - 15 NE 18.382

    Vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans

    regionalplanerisches Gebot der Nachverdichtung auszugehen (vgl. hierzu BayVerfGH, E.v. 18.2.2016 - Vf. 5-VII-14 - BayVBl. 2017, 153 = juris Rn. 57; BayVGH, U.v. 24.8.2015 - 2 N 14.48 - juris Rn. 49; B.v. 10.4.2018 - 9 NE 18.278 - noch unveröffentlicht; zu vergleichbaren rechtlichen Hürden aus § 1a Abs. 2 Satz 1 BauGB und dem Abwägungsgebot vgl. BayVerfGH, E.v. 29.3.2012 - Vf. 5-VII-11 - BayVBl. 2013, 14 = juris Rn. 42; BayVGH, U.v. 20.4.2011 - 15 N 10.1320 - BayVBl 2012, 110 = juris Rn. 115 m.w.N.; U.v. 24.8.2015 a.a.O. Rn. 66),.
  • VerfGH Bayern, 27.09.2013 - 15-VII-12

    Windkraftanlagen in Landschaftsschutzgebieten

    Ein Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip ist außerdem erst dann zu bejahen, wenn der Widerspruch des bayerischen Landesrechts zum Bundesrecht nicht nur offensichtlich zutage tritt, sondern auch inhaltlich nach seinem Gewicht als schwerwiegender, krasser Eingriff in die Rechtsordnung zu werten ist (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH vom 17.3.2011 = BayVBl 2011, 433 f. m. w. N.; VerfGH vom 29.3.2012 = BayVBl 2013, 14/15).
  • VerfGH Bayern, 09.03.2016 - 17-VII-15

    Zum Rechtsschutzbedürfnis für eine Popularklage gegen einen vorhabenbezogenen

    Dabei kann die Entwicklungs- und Ordnungsfunktion der Bauleitplanung auch hinsichtlich nur eines Grundstücks oder weniger Grundstücke bestehen (VerfGH vom 29.3.2012 BayVBl 2013, 14/15 m. w. N.).

    In den Beschlussvorlagen, die der Abstimmung des Gemeinderats zugrunde lagen, sind die diesbezüglichen Überlegungen einerseits zu den Belangen des Denkmalschutzes und andererseits zu dem Interesse an einer städtebaulichen Entwicklung, das auch im Hinblick auf ein einzelnes Grundstück gegeben sein kann (VerfGH BayVBl 2013, 14/15), ausführlich dargelegt.

  • VerfGH Bayern, 11.01.2017 - 7-VII-16

    Erfolglose Popularklage gegen Außenbereichssatzung

    Dabei kann die Entwicklungs- und Ordnungsfunktion der Bauleitplanung auch hinsichtlich nur eines Grundstücks oder weniger Grundstücke bestehen (VerfGH vom 29.3.2012 BayVBl 2013, 14/15 m. w. N.).
  • VerfGH Bayern, 13.05.2015 - 16-VII-14

    Popularklage gegen Landschaftsschutzgebiet berührenden Bebauungsplan

    Zu diesen berücksichtigungsfähigen privaten Belangen gehören die Erhaltung und die Entwicklung eines ortsansässigen Gewerbebetriebs ohne Außenbereichsprivilegierung (vgl. VerfGH vom 29.3.2012 BayVBl 2013, 14).
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