Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 01.11.2011 - VerfGH 80/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6178
VerfGH Berlin, 01.11.2011 - VerfGH 80/08 (https://dejure.org/2011,6178)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 01.11.2011 - VerfGH 80/08 (https://dejure.org/2011,6178)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 01. November 2011 - VerfGH 80/08 (https://dejure.org/2011,6178)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 3 Abs 1 GG, § 95 Abs 2 Halbs 2 BVerfGG, Art 10 Abs 1 Verf BE, Art 54 Abs 3 VerfGHG BE, § 700 Abs 2 ZPO
    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Willkürverbots iSv Art 10 Abs 1 Verf BE durch irrige amtsgerichtliche Rechtsauffassung zur Bedeutung der Vorschrift des § 796 Abs 2 ZPO bei Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache im Zivilprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Berlin, 20.06.2012 - VerfGH 49/10

    Verfassungsbeschwerde: Verletzung rechtlichen Gehörs (Art. 15 Abs. 1 VvB);

    Mit der vorliegenden Entscheidung wird der Beschluss vom 4. Mai 2010 gegenstandslos (vgl. Beschluss vom 1. November 2011 - VerfGH 80/08 -, Rn. 21).
  • VerfGH Berlin, 20.06.2012 - VerfGH 181/10

    Verfassungsbeschwerde: Verletzung rechtlichen Gehörs (Art. 15 Abs. 1 VvB);

    Denn sie lassen allenfalls eine bereits durch die Ausgangsentscheidung eingetretene Verletzung rechtlichen Gehörs fortbestehen, indem die Selbstkorrektur der Fachgerichte unterbleibt; dabei ist unerheblich, auf welche Begründung der Beschwerdeführer die behauptete Grundrechtsverletzung durch den die Anhörungsrüge zurückweisenden Beschluss stützt (Beschluss vom 30. Juni 2009 - VerfGH 5/09 - Rn. 2, vom 15. April 2011 - VerfGH 134/09 - Rn. 13 und vom 1. November 2011 - VerfGH 80/08 - Rn. 9; vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2007 - 2 BvR 746/07 -, juris Rn. 2 - 4).
  • VerfGH Berlin, 24.01.2012 - VerfGH 49/09

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Rechts auf rechtliches

    Mit der vorliegenden Entscheidung werden die Beschlüsse vom 2. und 4. Februar 2009 gegenstandslos (Beschluss vom 1. November 2011 - VerfGH 80/08 - Rn. 18).
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