Rechtsprechung
| VerfGH Berlin, 02.08.2019 - VerfGH 112 A/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,27667) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 121 Abs 1 StPO
Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer eA gegen die Fortdauer von Untersuchungshaft über 6 Monate hinaus (§ 121 Abs 1 StPO) - keine offensichtliche Verletzung der durch Art 8 Abs 1 S 2 VvB (juris: Verf BE) garantierten Freiheit der Person - Dauer der Untersuchungshaft ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- KG, 08.07.2019 - 161 HEs 40/19
- VerfGH Berlin, 02.08.2019 - VerfGH 112 A/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 01.08.2018 - 2 BvR 1258/18
Fortdauer der Untersuchungshaft (Freiheitsgrundrecht; Unschuldsvermutung; …
Auszug aus VerfGH Berlin, 02.08.2019 - VerfGH 112 A/19
Regelmäßig erforderlich sind im Rahmen der hierbei verfassungsrechtlich gebotenen erhöhten Begründungstiefe aktuelle Ausführungen zu den Voraussetzungen des § 121 Abs. 1 StPO, zur Abwägung zwischen dem Freiheitsgrundrecht des Beschuldigten und dem Strafverfolgungsinteresse der Allgemeinheit sowie zur Frage der Verhältnismäßigkeit (vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 1. August 2018 - 2 BvR 1258/18 -, juris Rn. 27 m. w. N.).