Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 07.12.2004 - VerfGH 55/04, 55 A/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,14131
VerfGH Berlin, 07.12.2004 - VerfGH 55/04, 55 A/04 (https://dejure.org/2004,14131)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 07.12.2004 - VerfGH 55/04, 55 A/04 (https://dejure.org/2004,14131)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 07. Dezember 2004 - VerfGH 55/04, 55 A/04 (https://dejure.org/2004,14131)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,14131) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 2 Abs 2 S 1 GG, Art 7 Verf BE, Art 8 Abs 1 S 2 Verf BE, Art 15 Abs 1 Verf BE, § 51 VGHG BE
    Fortbestehen des Rechtsschutzinteresses trotz Erledigung des ursprünglichen Rechtsschutzzieles in Fällen tief greifender Grundrechtseingriffe, hier: im Bereich der Abschiebungshaft im Asylfolgeverfahren - Verletzung des Rechts auf Freiheit der Person mangels hinreichender richterlicher Sachaufklärung und des rechtlichen Gehörs durch Überraschungsentscheidung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einlegung einer Verfassungsbeschwerde gerichtet auf die nachträgliche Feststellung der Verfassungswidrigkeit erledigter Gerichtsentscheidungen; Bestehen eines Rehabilitierungsinteresses wegen der rechtswidrigen Verhängung einer Sicherungshaft; Verletzung von Freiheitsgrundrechten durch die Verhängung der Sicherungshaft nach dem Ausländergesetz ohne Vorliegen der Voraussetzungen; Bestimmung der Voraussetzungen für die Verhängung einer Sicherungshaft über 6 Monate ohne Verhinderungsverhalten seitens des Inhaftierten ; Abänderung der Kostenentscheidung durch das Ausgangsgericht nach Aufhebung der erledigten Entscheidung; Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • Jurion

    Rehabilitierungsinteresse des betroffenen Ausländers im Falle der rechtswidrig angeordneten Sicherungshaft; Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit nach Erledigung der Maßnahme ; Weigerung der ghanaischen Botschaft zur Ausstellung eines Passes wegen fehlender Möglichkeit zur Insulinbehandlung in Ghana

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 743
  • JR 2005, 233



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • VerfGH Berlin, 20.08.2008 - VerfGH 204/04

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Berücksichtigung von

    Die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs kann nur dann Erfolg haben, wenn die angegriffene Entscheidung auf dem behaupteten Verstoß beruht, d. h. wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Gewährung rechtlichen Gehörs das Gericht zu einer anderen Beurteilung des Sachverhalts oder in einem wesentlichen Punkt zu einer anderen Würdigung veranlasst oder im Ganzen zu einer anderen, für die Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung geführt hätte (vgl. Beschlüsse vom 11. Januar 1995 - VerfGH 81/94 - LVerfGE 3, 3 und 7. Dezember 2004 - VerfGH 55/04, 55 A/04 - NVwZ-RR 2005, 743; st. Rspr.; vgl. zum Bundesrecht: BVerfGE 28, 17 ).
  • VerfGH Berlin, 14.05.2014 - VerfGH 85/12

    Verletzung des Freiheitsgrundrechts bei erheblicher Überschreitung der

    Das Rechtsschutzbedürfnis ist dadurch im Hinblick auf die Schwere des gerügten Eingriffs in das Freiheitsgrundrecht nicht entfallen (vgl. Beschluss vom 7. Dezember 2004 - VerfGH 55/04, 55A/04 - Rn. 17).
  • OLG München, 12.12.2005 - 34 Wx 157/05

    Erzwungener Aufenthalt des nicht einreiseberechtigten Ausländers im

    Allein der behauptete schwerwiegende Eingriff in die Freiheit der Person gibt dem Betroffenen ein schützenswertes Interesse an der nachträglichen Feststellung der Rechtswidrigkeit und indiziert gleichermaßen ein Rehabilitationsinteresse (OLG Zweibrücken Beschluss vom 12.1.2005, 3 W 275/04; VerfGH Berlin JR 2005, 233; grds. BVerfGE 104, 220).
  • KG, 18.11.2008 - 1 W 275/08

    Einstweilige Freiheitsentziehung: Pflicht zur Anhörung des Betroffenen

    Das Rechtsschutzbedürfnis der Betroffenen an den begehrten Feststellungen ist durch ihre Entlassung aus dem Polizeigewahrsam nicht entfallen (BVerfG, NJW 2002, 2456; Beschluss vom 10. Dezember 2007 - 2 BvR 1033/06 -, bei Melchior, Internetkommentar zur Abschiebungshaft; VerfGH Berlin, Beschluss vom 7. Dezember 2004 - 55/04 und 55A/04 -, JURIS, Rdn. 17; Senat, Beschluss vom 22. Januar 2008 - 1 W 371/07 -, InfAuslR 2008, 169).
  • VG Berlin, 04.11.2009 - 4 M 374.09

    Rechtmäßigkeit der Ersatzzwangshaftanordnung

    Inhalt und Reichweite der Formvorschriften eines freiheitsbeschränkenden Gesetzes sind von den Gerichten so auszulegen, dass sie eine der Bedeutung des Grundrechts angemessene Wirkung entfalten (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 15. Mai 2002 - 2 BvR 2292/00 -, BVerfGE 105, 239 [247]; Verfassungsgerichtshof Berlin, Beschluss vom 7. Dezember 2004 - VerfGH 55/04 -, LVerfGE 15, 66 [76]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht