Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 08.09.1993 - VerfGH 54/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,10043
VerfGH Berlin, 08.09.1993 - VerfGH 54/93 (https://dejure.org/1993,10043)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 08.09.1993 - VerfGH 54/93 (https://dejure.org/1993,10043)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 08. September 1993 - VerfGH 54/93 (https://dejure.org/1993,10043)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 8 Abs 1 Verf BE, § 185 StGB
    Keine Verletzung der Meinungsfreiheit iSv Verf BE Art 8 Abs 1 durch Verurteilung eines Zeitungsredakteurs wegen Beleidigung aufgrund eines frei erfundenen, herabsetzend und demütigend wirkenden Artikels über das Sexualleben eines Bezirksbürgermeisters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VerfGH Berlin, 02.12.1993 - VerfGH 89/93

    Zur Prüfungsbefugnis des VerfGH Berlin bzgl in Anwendung von Bundesrecht

    Er hat bereits früher entschieden, daß solche Individualrechte soweit sie inhaltlich mit den Grundrechten des Grundgesetzes übereinstimmen, sind auch dann von der rechtsprechenden Gewalt des Landes Berlin zu beachten, wenn diese Bundesrecht anwendet, und daß sich hieraus die Befugnis zur verfassungsgerichtlichen Überprüfung ergibt (vgl. z. B. Beschluß vom 23. Dezember 1992 - VerfGH 38/92 -, NJW 1993, 513; Beschluß vom 12. Januar 1993 - VerfGH 55/92 -, ebenda, 515; Beschluß vom 23. Februar 1993 - VerfGH 43/92 - Beschluß vom 8. September 1993, - VerfGH 54/93 - Beschluß vom 13. September 1993 - VerfGH 73/93 - siehe auch Beschluß vom 15. Juni 1993 - VerfGH 18/92 - , Schrifttum ist diese Rechtsprechung einerseits auf Zustimmung (s. etwa Bartlsperger, DVBl. 1993, 333, 348; Sachs, ZfP 1393, 121, 131 ff.), andererseits auf Ablehnung gestoßen (s. z. B. Löwer, SächsVBl. 1993.73, 77 f.; Starck, JZ 1993, 231, 232; Wilke, NJW 1993, 887, 888).
  • VerfGH Berlin, 27.06.2006 - VerfGH 167/01

    Keine Verletzung der Meinungsfreiheit, des Willkürverbots und des Anspruchs auf

    Zu berücksichtigen ist insbesondere, dass Art. 14 Abs. 1 VvB bei der Anwendung der §§ 185 ff. StGB eine fallbezogene Gewichtung der Beeinträchtigung verlangt, die der persönlichen Ehre auf der einen und der Meinungsfreiheit auf der anderen Seite droht (vgl. Beschluss vom 8. September 1993 - VerfGH 54/93 - LVerfGE 1, 145 ; sowie zum Bundesrecht: BVerfGE 85, 1, ; 93, 266, ) und sich das Ergebnis dieser Abwägung wegen ihres Fallbezugs nicht generell und abstrakt vorwegnehmen lässt (vgl. BVerfGE 93, 266 ).
  • VerfGH Berlin, 31.05.1995 - VerfGH 55/93

    Führung beruflicher Bezeichnungen - hier: Tierheilpraktikerin - betrifft die

    Daher liegt keine Kollision mit dem Bundesgrundrecht vor (so im Ergebnis u.a. auch Sachs, DÖV 1985, 469, 475 ff.; Dreier, in: K. Schmidt, Hrsg., Vielfalt des Rechts - Einheit der Rechtsordnung?, 1994, 113, 133; Pieroth, in: Jarass/Pieroth, GG, 3. Aufl., 1995, Art. 142 Rdn. 3; vgl. auch Leisner, Die bayerischen Grundrechte, 1968, 21, sowie bereits den Beschluß vom 8. September 1993 - VerfGH 54/93 -).
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