Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 11.10.2017 - VerfGH 179/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,53396
VerfGH Berlin, 11.10.2017 - VerfGH 179/15 (https://dejure.org/2017,53396)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 11.10.2017 - VerfGH 179/15 (https://dejure.org/2017,53396)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - VerfGH 179/15 (https://dejure.org/2017,53396)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 10 Abs 1 Verf BE, Art 15 Abs 1 Verf BE, Art 7 Verf BE, § 543 BGB, § 727 BGB
    Teils unzulässige, teils unbegründete Verfassungsbeschwerde; keine Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör und des Willkürverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Berlin, 10.04.2019 - VerfGH 94/18

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches

    Eine gerichtliche Entscheidung ohne vorherige Durchführung einer mündlichen Verhandlung stellt sich dabei als überraschend im Sinn eines Gehörsverstoßes dar, wenn sie dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter -selbst unter Berücksichtigung der Vielfalt vertretbarer Rechtsauffassungen - nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchte (vgl. Beschlüsse vom 11. Oktober 2017 - VerfGH 179/15 - Rn. 43, und vom 28. September 2016 - VerfGH 135/15 - Rn. 9 m. w. N.; st. Rspr.).
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