Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 14.05.2014 - VerfGH 151/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,10732
VerfGH Berlin, 14.05.2014 - VerfGH 151/11 (https://dejure.org/2014,10732)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 14.05.2014 - VerfGH 151/11 (https://dejure.org/2014,10732)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 (https://dejure.org/2014,10732)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,10732) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    15 Abs 4 Verf BE, Ar 33 Verf BE, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG
    Teilweise unzulässige und im Übrigen unbegründete Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen Regelungen des Berliner Justizvollzugsdatenschutzgesetzes; keine Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und auf effektiven Rechtsschutz durch eine ohne Kenntnis ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen das Berliner Justizvollzugsdatenschutzgesetz zurückgewiesen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Datenerhebung über einen Gefangenen - und die Unterrichtung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen das Berliner Justizvollzugsdatenschutzgesetz zurückgewiesen

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.06.2015 - 1 B 5.13

    Keine Unanwendbarkeit der Regelungen des Spielhallengesetzes Berlin für

    ... Der Verfassungsgerichtshof ist befugt, die Gesetzgebungsbefugnis des Landes nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes zu überprüfen (Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 - Rn. 127, und Urteile vom 11. April 2014 - VerfGH 129/13 - Rn. 34 ff., und 13. Mai 2013 - VerfGH 32/12 - Rn. 58 f., jeweils m. w. N.).
  • VerfGH Berlin, 20.06.2014 - VerfGH 96/13

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung im

    (1) Der Verfassungsgerichtshof ist befugt, die Gesetzgebungsbefugnis des Landes nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes zu überprüfen (Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 - Rn. 127, und Urteile vom 11. April 2014 - VerfGH 129/13 - Rn. 34 ff., und 13. Mai 2013 - VerfGH 32/12 - Rn. 58 f., jeweils m. w. N.).
  • VerfGH Berlin, 25.09.2019 - VerfGH 183/18

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen § 23 KitaFöG

    Sie fehlt daher, wenn die Rechtssphäre des Einzelnen durch das angegriffene Gesetz und die zu seiner Konkretisierung erlassenen weiteren Hoheitsakte noch nicht berührt wird, sondern es hierzu noch weiterer Vollzugsakte bedarf (vgl. VerfGH, Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 -, Rn. 104).

    Das ist der Fall, wenn sie entweder schon jetzt Rechtswirkungen entfalten oder den Beschwerdeführer jedenfalls - nach dem normalen, zu erwartenden Ablauf der Lebensumstände - schon jetzt zu Dispositionen veranlassen, welche durch die erst in Zukunft eintretende Wirkung der Norm bedingt sind (vgl. VerfGH, Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 -, Rn. 105).

    (Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 -, Rn. 104, wie alle nachfolgend zitierten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de abrufbar, vgl. Beschluss vom 16. Januar 2019 - VerfGH 50/17 -, Rn. 52; Bethge, in Maunz u. a., Bundesverfassungsgerichtsgesetz, 56. El. 2019, § 90 Rn. 372 f. m. w. N.).

    14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 -, Rn. 105; vgl. Bethge, in Maunz u. a., Bundesverfassungsgerichtsgesetz, 56. El. 2019, § 90 Rn. 366 f. m. w. N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.10.2014 - 1 S 30.13

    Spielhallengesetz Berlin: Land Berlin nach vorläufiger Einschätzung zuständig für

    (1) Der Verfassungsgerichtshof ist befugt, die Gesetzgebungsbefugnis des Landes nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes zu überprüfen (Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 - Rn. 127, und Urteile vom 11. April 2014 - VerfGH 129/13 - Rn. 34 ff., und 13. Mai 2013 - VerfGH 32/12 - Rn. 58 f., jeweils m. w. N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.06.2015 - 1 B 13.13

    Spielhalle; Gerätereduzierung; Geräteaufstellung; Art und Weise; Gerätezahl;

    ... Der Verfassungsgerichtshof ist befugt, die Gesetzgebungsbefugnis des Landes nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes zu überprüfen (Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 - Rn. 127, und Urteile vom 11. April 2014 - VerfGH 129/13 - Rn. 34 ff., und 13. Mai 2013 - VerfGH 32/12 - Rn. 58 f., jeweils m. w. N.).
  • VerfGH Berlin, 16.01.2019 - VerfGH 15/17

    Kennzeichnungspflicht für Hunde gem § 12 Abs 2 HuHG BE 2016 verletzt nicht das

    Eine solche Verfassungsbeschwerde ist allerdings nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer geltend machen kann, durch das Gesetz selbst, gegenwärtig und unmittelbar in seinen Rechten verletzt zu sein (vgl. Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 -, wie alle nachfolgend zitierten Entscheidungen abrufbar unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de, Rn. 103; st. Rspr.).
  • VerfGH Berlin, 16.01.2019 - VerfGH 50/17

    Regelungen zur Hundehaltung gem §§ 16 Abs 3, Abs 4 HuHG BE 2016 verfassungsgemäß

    Eine solche Verfassungsbeschwerde ist allerdings nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer geltend machen kann, durch das Gesetz selbst, gegenwärtig und unmittelbar in seinen Rechten verletzt zu sein (vgl. Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 -, wie alle nachfolgend zitierten Entscheidungen abrufbar unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de, Rn. 103; st. Rspr.).
  • VerfGH Berlin, 25.09.2019 - VerfGH 184/18

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen § 23 KitaFöG

    Sie fehlt daher, wenn die Rechtssphäre des Einzelnen durch das angegriffene Gesetz und die zu seiner Konkretisierung erlassenen weiteren Hoheitsakte noch nicht berührt wird, sondern es hierzu noch weiterer Vollzugsakte bedarf (vgl. Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 -, Rn. 104).

    Sie fehlt daher, wenn die Rechtssphäre des Einzelnen durch das angegriffene Gesetz und die zu seiner Konkretisierung erlassenen weiteren Hoheitsakte noch nicht berührt wird, sondern es hierzu noch weiterer Vollzugsakte bedarf (Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 -, Rn. 104, wie alle nachfolgend zitierten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de abrufbar; vgl. Beschluss vom 16. Januar 2019 - VerfGH 50/17 -, Rn. 52; Bethge, in Maunz u. a., Bundesverfassungsgerichtsgesetz, 56. El. 2019, § 90 Rn. 372 f. m. w. N.).

  • VerfGH Berlin, 25.09.2019 - VerfGH 182/18

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen § 23 KitaFöG

    Sie fehlt daher, wenn die Rechtssphäre des Einzelnen durch das angegriffene Gesetz und die zu seiner Konkretisierung erlassenen weiteren Hoheitsakte noch nicht berührt wird, sondern es hierzu noch weiterer Vollzugsakte bedarf (Beschluss vom 14. Mai 2014 - VerfGH 151/11 -, juris Rn. 104; vgl. Bethge, in Maunz u. a., Bundesverfassungsgerichtsgesetz, 56. El. 2019, § 90 Rn. 372 f. m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht