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   VerfGH Berlin, 14.09.2010 - VerfGH 156/09   

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https://dejure.org/2010,29262
VerfGH Berlin, 14.09.2010 - VerfGH 156/09 (https://dejure.org/2010,29262)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 14.09.2010 - VerfGH 156/09 (https://dejure.org/2010,29262)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 14. September 2010 - VerfGH 156/09 (https://dejure.org/2010,29262)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 S 1 GG, Art 6 Abs 2 S 2 GG, Art 6 Abs 3 GG
    Verfassungsbeschwerde: Keine Verletzung des Elternrechts iSv Art 12 Abs 3 Verf BE durch fachgerichtlichen vollständigen Entzug der Personensorge für fast volljährige Tochter - hinreichend sichere Erkennbarkeit einer Gefährdung des Kindeswohls aufgrund fachgerichtlicher ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Berlin, 20.09.2011 - VerfGH 38/11

    Verfassungsbeschwerde: Keine Verletzung des Elternrechts (Art 12 Abs 3 Verf BE)

    Da in der Beziehung zumKind aber immer das Kindeswohl die oberste Richtschnur der elterlichen Pflege und Erziehung sein muss, findet das Elternrechtdort seine Grenzen, wo eine Gefährdung dieses Wohls durch die Eltern droht (Beschlüsse vom 14. September 2010 - VerfGH 156/09- Rn. 20 und 25. April 2006, a. a. O., Rn. 34, jeweils m. w. N., st. Rspr.; vgl. zum Bundesrecht: BVerfGE 60, 79 m. w.N.).

    Der Staat muss nach Möglichkeit versuchen, sein Ziel durch Maßnahmen zu erreichen,die helfend, unterstützend sowie auf Herstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der Eltern gerichtet sind (vgl.Beschluss vom 14. September 2010, a. a. O., Rn. 21 f. m. w. N.).

    In ihm ist daher insbesondere eine möglichstzuverlässige Grundlage für eine am Kindeswohl orientierte Entscheidung zu schaffen (vgl. Beschluss vom 14. September 2010- VerfGH 156/09 - Rn. 23 m. w. N.; zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 18. Mai 2009 - 1 BvR 142/09 - juris Rn. 21 m. w.N.).

  • VerfGH Berlin, 19.03.2013 - VerfGH 158/12

    Begründete Verfassungsbeschwerde gegen Übertragung des alleinigen

    Sie umfasst die Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts am Maßstab dieser Grundrechte im Einzelfall (vgl. Beschlüsse vom 14. September 2010 - VerfGH 156/09 - Rn. 22 und 20. September 2011, a. a. O., Rn. 18; zum Bundesrecht: BVerfGE 60, 79 ; BVerfG, Beschluss vom 28. Februar 2012 - 1 BvR 3116/11 - juris Rn. 17, st. Rspr.) einschließlich der Gestaltung des Verfahrens zur möglichst zuverlässigen Ermittlung der Grundlagen für eine am Kindeswohl orientierte Entscheidung (vgl. VerfGH, a. a. O.; zum Bundesrecht: BVerfGK 10, 519 ).
  • VerfGH Berlin, 07.06.2011 - VerfGH 38/11

    Ablehnung eines eA-Antrags betreffend die teilweise Entziehung des elterlichen

    Diese können grundsätzlich frei von staatlichen Eingriffen nach eigenen Vorstellungen darüber entscheiden, wie sie die Pflege und Erziehung ihrer Kinder gestalten und damit ihrer Elternverantwortung gerecht werden wollen, wobei das Kindeswohl oberste Richtschnur der elterlichen Pflege und Erziehung sein muss (vgl. Beschluss vom 14. September 2010 - VerfGH 156/09 - Rn. 20 m. w. N.; zum Bundesrecht: BVerfGE 60, 79 ; BVerfG, FamRZ 2010, 713).
  • VerfGH Berlin, 07.06.2011 - VerfGH 38 A/11

    Ablehnung des Antrags auf Erlass einer eA einer Kindesmutter gerichtet auf die

    Diese können grundsätzlich frei von staatlichen Eingriffen nach eigenen Vorstellungen darüber entscheiden, wie sie die Pflege und Erziehung ihrer Kinder gestalten und damit ihrer Elternverantwortung gerecht werden wollen, wobei das Kindeswohl oberste Richtschnur der elterlichen Pflege und Erziehung sein muss (vgl. Beschluss vom 14. September 2010 - VerfGH 156/09 - Rn. 20 m. w. N.; zum Bundesrecht: BVerfGE 60, 79 ; BVerfG, FamRZ 2010, 713).
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