Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 18.06.2014 - VerfGH 165/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,14939
VerfGH Berlin, 18.06.2014 - VerfGH 165/12 (https://dejure.org/2014,14939)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 18.06.2014 - VerfGH 165/12 (https://dejure.org/2014,14939)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 18. Juni 2014 - VerfGH 165/12 (https://dejure.org/2014,14939)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,14939) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 64 Abs 1 S 2 Verf BE, Art 84 Abs 2 Nr 2 Verf BE, § 14 Nr 4 VGHG BE, § 24 Abs 1 VGHG BE, § 30 Abs 1 VGHG BE
    Verfassungsmäßigkeit der Vorgaben zur Festlegung des für die Entgeltberechnung maßgeblichen kalkulatorischen Zinssatzes nach § 16 Abs. 5 S. 3 des Berliner Betriebe-Gesetzes; hinreichende Bestimmtheit der Verordnungsermächtigung; Umfang der Bindungswirkung einer früheren Entscheidung des VerfGH über eine im Wesentlichen inhaltsgleiche Regelung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Normenkontrollantrag; Wasserpreiskalkulation; betriebsnotwendiges Kapital; kalkulatorische Zinsen; Wasserpreise; Wasser; Abwasser; Entgelte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Organklage der Piratenfraktion und Normenkontrollantrag von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses zu den Berliner Wasserbetrieben erfolglos

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Normenkontrollantrag von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses zu den Berliner Wasserbetrieben erfolglos

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht