Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 19.12.2018 - VerfGH 122/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 23 Abs 1 Verf BE, Art 15 Abs 1 Verf BE, Art 15 Abs 4 Verf BE, Art 15 Abs 5 S 2 Verf BE, Art 7 Verf BE
    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Berufungszurückweisung in Mietpreiserhöhungsverfahren

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schätzung der ortsüblichen Miete mit dem Berliner Mietspiegel 2013 (noch) verfassungskonform

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berliner Mietspiegel 2013 kann zur Schätzung der ortsüblichen Miete herangezogen werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anwendung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Mietspiegel - keine Willkür! (IMR 2019, 135)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VerfGH Berlin, 19.12.2018 - VerfGH 141/16

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Berufungszurückweisung

    Die Rechtsansicht, wonach die Voraussetzungen, unter denen ein einfacher Mietspiegel als Schätzgrundlage nach § 287 ZPO herangezogen werden kann, höchstrichterlich geklärt seien, überschreitet die Grenze zur Willkür nicht (vgl. Beschluss vom 19. Dezember 2018 - VerfGH 122/16 -).
  • VerfGH Berlin, 19.12.2018 - VerfGH 37/16

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Berufungszurückweisung

    Die Rechtsansicht, wonach die Voraussetzungen, unter denen ein einfacher Mietspiegel als Schätzgrundlage nach § 287 ZPO herangezogen werden kann, höchstrichterlich geklärt seien, überschreitet die Grenze zur Willkür nicht (vgl. Beschluss vom 19. Dezember 2018 - VerfGH 122/16 -).
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