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   VerfGH Berlin, 20.03.2007 - VerfGH 40/06   

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https://dejure.org/2007,24625
VerfGH Berlin, 20.03.2007 - VerfGH 40/06 (https://dejure.org/2007,24625)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 20.03.2007 - VerfGH 40/06 (https://dejure.org/2007,24625)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 20. März 2007 - VerfGH 40/06 (https://dejure.org/2007,24625)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mietmangel bei übermäßigem Aufheizen der Dachgeschoßwohnung; in Wohnungen einzuhaltende Temperaturen; willkürliches Unterlassen der Beweisaufnahme durch Gericht; Temperaturmessung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Baumangel durch übermäßiges Aufheizen einer Dachgeschosswohnung

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Rechtliches Gehör bei Vortrag zu Temperaturmessungen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 26.07.2004 - VIII ZR 281/03

    Elektrische Installation in einer Altbauwohnung als Mangel

    Auszug aus VerfGH Berlin, 20.03.2007 - VerfGH 40/06
    Das Vorbringen einer Partei ist so auszulegen, wie es nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und ihrem Interesse entspricht (BGH, WuM 2004, 527 ).
  • BVerfG, 13.11.1990 - 1 BvR 275/90

    Willkürverbot bei Entscheidung über eine Eigenbedarfskündigung

    Auszug aus VerfGH Berlin, 20.03.2007 - VerfGH 40/06
    Willkür ist im objektiven Sinne zu verstehen als eine Maßnahme, welche im Verhältnis zu der Situation, der sie Herr werden soll, tatsächlich und eindeutig unangemessen ist (BVerfGE 83, 82 ; 86, 59 ).
  • BVerfG, 09.02.1994 - 1 BvR 937/93

    Verletzung des Willkürverbots durch Ablehnung eines Beweisantrags im

    Auszug aus VerfGH Berlin, 20.03.2007 - VerfGH 40/06
    In der Verfassungsrechtsprechung ist anerkannt, dass der allgemeine Gleichheitssatz in seiner Ausformung als Rechtsanwendungsgleichheit und Willkürverbot dann verletzt ist, wenn ein Richterspruch unter keinem denkbaren Aspekt rechtlich vertretbar ist (BVerfG, Beschluss vom 9. Februar 1994 - 1 BvR 937/93 - nach Juris).
  • BVerfG, 07.04.1992 - 1 BvR 1772/91

    Zur willkürlichen Auslegung des Zweckentfremdungsverbots im Mietrecht

    Auszug aus VerfGH Berlin, 20.03.2007 - VerfGH 40/06
    Willkür ist im objektiven Sinne zu verstehen als eine Maßnahme, welche im Verhältnis zu der Situation, der sie Herr werden soll, tatsächlich und eindeutig unangemessen ist (BVerfGE 83, 82 ; 86, 59 ).
  • BGH, 08.05.1992 - V ZR 95/91

    Revisionsrechtliche Beurteilung von allgemeiner Bezugnahme auf Rechtsgrundlagen

    Auszug aus VerfGH Berlin, 20.03.2007 - VerfGH 40/06
    Bei der Annahme einer solchermaßen rechtmissbräuchlichen Ausforschung wird Zurückhaltung gefordert; in der Regel wird dies nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte für die aufgestellte Behauptung angenommen (vgl. BGH, NJW 1992, 1967 ; NJW 1992, 3106; NJW 1995, 2111 ; Greger, in: Zöller, ZPO, 26. Aufl. 2007 vor § 284 Rn. 5; Reichold, in: Thomas-Putzo, ZPO, 27. Aufl. 2005, § 284 Rn. 3; Hartmann, in: Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 65. Aufl. 2007, vor § 284 Rn. 27; Kiehte, MDR 2003, 1325 ).
  • BGH, 25.02.1992 - X ZR 88/90

    Substantiierung des Klagevortrages; Ablehnung eines Beweisantrags

    Auszug aus VerfGH Berlin, 20.03.2007 - VerfGH 40/06
    Bei der Annahme einer solchermaßen rechtmissbräuchlichen Ausforschung wird Zurückhaltung gefordert; in der Regel wird dies nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte für die aufgestellte Behauptung angenommen (vgl. BGH, NJW 1992, 1967 ; NJW 1992, 3106; NJW 1995, 2111 ; Greger, in: Zöller, ZPO, 26. Aufl. 2007 vor § 284 Rn. 5; Reichold, in: Thomas-Putzo, ZPO, 27. Aufl. 2005, § 284 Rn. 3; Hartmann, in: Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 65. Aufl. 2007, vor § 284 Rn. 27; Kiehte, MDR 2003, 1325 ).
  • BGH, 25.04.1995 - VI ZR 178/94

    Zulässigkeit der Behauptung einer nur vermuteten Tatsache

    Auszug aus VerfGH Berlin, 20.03.2007 - VerfGH 40/06
    Bei der Annahme einer solchermaßen rechtmissbräuchlichen Ausforschung wird Zurückhaltung gefordert; in der Regel wird dies nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte für die aufgestellte Behauptung angenommen (vgl. BGH, NJW 1992, 1967 ; NJW 1992, 3106; NJW 1995, 2111 ; Greger, in: Zöller, ZPO, 26. Aufl. 2007 vor § 284 Rn. 5; Reichold, in: Thomas-Putzo, ZPO, 27. Aufl. 2005, § 284 Rn. 3; Hartmann, in: Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 65. Aufl. 2007, vor § 284 Rn. 27; Kiehte, MDR 2003, 1325 ).
  • VerfGH Thüringen, 08.08.2007 - VerfGH 1/07

    Befangenheit

    Der Beschwerdeführer wehrt sich in den Verfahren VerfGH 40/06 und 41/06 dagegen, dass ein Rechtspfleger statt eines Richters das Insolvenzverfahren, an dem der Beschwerdeführer als Insolvenzgläubiger beteiligt ist, durchführt.

    Unter dem 22. Januar 2007 erließ das Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Dr. Schwan in den Verfahren VerfGH 40/06 und 41/06 eine Anordnung, wonach unter Abänderung der ursprünglichen Anordnung die Frist zur Zahlung des Vorschusses auf zwei Wochen nach Zustellung der Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde des hiesigen Verfahrens gegen die Vorschussanforderung verlängert wurde.

    Seine Anordnung im Verfahren VerfGH 40/06 und 41/06 ist nicht Gegenstand des Verfassungsbeschwerdeverfahrens.

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