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   VerfGH Berlin, 20.09.2011 - VerfGH 38/11   

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https://dejure.org/2011,14813
VerfGH Berlin, 20.09.2011 - VerfGH 38/11 (https://dejure.org/2011,14813)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 20.09.2011 - VerfGH 38/11 (https://dejure.org/2011,14813)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 20. September 2011 - VerfGH 38/11 (https://dejure.org/2011,14813)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 6 Abs 2 S 1 GG, Art 6 Abs 2 S 2 GG, § 1666a BGB, § 1666 Abs 1 BGB, § 1666 Abs 3 Nr 6 BGB
    Verfassungsbeschwerde: Keine Verletzung des Elternrechts (Art 12 Abs 3 Verf BE) durch Entzug von wesentlichen Teilbereichen des alleinigen Sorgerechts der Kindesmutter und Übertragung der Pflegschaft auf das Jugendamt zur Abwehr einer Kindeswohlgefährdung gemäß §§ 1666, 1666a Abs ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Berlin, 19.03.2013 - VerfGH 158/12

    Begründete Verfassungsbeschwerde gegen Übertragung des alleinigen

    22 1. Art. 12 Abs. 3 VvB gewährleistet den Eltern gegenüber dem Staat das "natürliche" Recht auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder (vgl. Beschluss vom 20. September 2011 - VerfGH 38/11 - wie alle nachfolgend zitierten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-branden-burg.de, Rn. 17 m. w. N., st. Rspr.; vgl. zum Bundesrecht: BVerfGE 31, 194 sowie Beschluss vom 10. März 2010 - 1 BvQ 4/10 -, juris Rn. 20 m. w. N.).

    Anlass zu einem Eingreifen besteht vielmehr nur dann, wenn ein Fachgericht bei der Anwendung des einfachen Rechts Grundrechte eines Beteiligten in seinem wesentlichen Gehalt verkannt hat und dadurch zu einer verfassungsrechtlich nicht mehr vertretbaren Auslegung oder Handhabung des einfachen Rechts gekommen ist (Beschluss vom 20. September 2011 - VerfGH 38/11 -, Rn. 18 m. w. N.; st. Rspr.).

    Sie umfasst die Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts am Maßstab dieser Grundrechte im Einzelfall (vgl. Beschlüsse vom 14. September 2010 - VerfGH 156/09 - Rn. 22 und 20. September 2011, a. a. O., Rn. 18; zum Bundesrecht: BVerfGE 60, 79 ; BVerfG, Beschluss vom 28. Februar 2012 - 1 BvR 3116/11 - juris Rn. 17, st. Rspr.) einschließlich der Gestaltung des Verfahrens zur möglichst zuverlässigen Ermittlung der Grundlagen für eine am Kindeswohl orientierte Entscheidung (vgl. VerfGH, a. a. O.; zum Bundesrecht: BVerfGK 10, 519 ).

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