Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 20.12.1999 - VerfGH 56/99, 56 A/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,12956
VerfGH Berlin, 20.12.1999 - VerfGH 56/99, 56 A/99 (https://dejure.org/1999,12956)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 20.12.1999 - VerfGH 56/99, 56 A/99 (https://dejure.org/1999,12956)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 20. Dezember 1999 - VerfGH 56/99, 56 A/99 (https://dejure.org/1999,12956)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,12956) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Festsetzung von Ordnungsgeld bzw. Ordnungshaft i.R.e. gegen einen Rechtsanwalt anhängigen Strafverfahrens wegen des Vorwurfs des Bandendiebstahls und der gewerbsmäßigen Hehlerei; Rechtmäßigkeit der Verhängung einer Ordnungshaft von vier Tagen wegen ungemäßigten Verhaltens des Angeklagten im Gerichtssaal; Geltendmachung einer Grundrechtsverletzung wegen Verhängung eines Ordnungsgeldes und einer Ordnungshaft

Kurzfassungen/Presse

  • berlin.de (Leitsatz)

    VvB Art. 7, 14 Abs. 1, 15 Abs. 1; GVG § 178




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VerfGH Berlin, 14.02.2006 - VerfGH 122/05

    Zum Umfang der Meinungsäußerungsfreiheit

    Eine derartige schrankendivergente Parallelverbürgung von Grundrechten auf Bundes- und Landesebene steht jedoch, da das stärker eingeschränkte Landesgrundrecht im Sinne einer (zusätzlichen) Mindestgarantie auf der Ebene der Landesverfassung zu verstehen ist, der Annahme einer Übereinstimmung mit dem entsprechenden Bundesgrundrecht und damit der Anwendung durch den Verfassungsgerichtshof nicht entgegen (vgl. Beschluss vom 20. Dezember 1999 - VerfGH 56/99, 56 A/99 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht