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   VerfGH Berlin, 21.04.2009 - VerfGH 174/08, VerfGH 174 A/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,29044
VerfGH Berlin, 21.04.2009 - VerfGH 174/08, VerfGH 174 A/08 (https://dejure.org/2009,29044)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 21.04.2009 - VerfGH 174/08, VerfGH 174 A/08 (https://dejure.org/2009,29044)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 21. April 2009 - VerfGH 174/08, VerfGH 174 A/08 (https://dejure.org/2009,29044)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 28 AufenthG 2004, § 4 Abs 2 AufenthG 2004, § 84 Abs 2 S 2 AufenthG 2004, § 69 Abs 3 AuslG 1990, Art 15 Abs 4 S 1 Verf BE
    Wegen nicht hinreichender Begründung und aus Subsidiaritätsgründen unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Erteilung einer Erlaubnis zu Aufnahme einer unbeschränkten Erwerbstätigkeit als Arzt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nach Ablehnung einer Aufenthaltserlaubnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Berlin, 16.03.2010 - VerfGH 111/09

    Wegen nicht hinreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen

    a) Aus § 49 Abs. 1, § 50 VerfGHG folgt, dass eine Verfassungsbeschwerde nur zulässig ist, wenn der Beschwerdeführer hinreichend deutlich die konkrete Möglichkeit darlegt, durch die beanstandete Maßnahme der öffentlichen Gewalt des Landes Berlin in einem seiner in der Verfassung von Berlin enthaltenen Rechte verletzt zu sein (st. Rspr., vgl. Beschlüsse vom 11. Januar 1995 - VerfGH 81/94 - LVerfGE 3, 3 , 27. Oktober 2008 - VerfGH 148/08, 148A/08 -, 21. April 2009 - VerfGH 174/08 und 174A/08 - und 22. September 2009 - VerfGH 138/05 - wie alle nachfolgend ohne abweichende Angaben zitierten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de).

    Vielmehr muss er in Auseinandersetzung mit der Begründung der angefochtenen Entscheidung erläutern, warum der Rechtsfehler das als beeinträchtigt gerügte Grundrecht verletzt, sofern der Verfassungsverstoß nicht offensichtlich ist (Beschlüsse vom 25. April 2006 - VerfGH 141/05, 141 A/05 -, 27. Oktober 2008 - VerfGH 148/08, 148 A/08 -, 21. April 2009 - VerfGH 174/08 und 174A/08 - sowie 22. September 2009 - VerfGH 138/05 - für das Bundesrecht: BVerfG, NVwZ 2003, 199).

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