Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 22.02.2001 - VerfGH 111/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,13267
VerfGH Berlin, 22.02.2001 - VerfGH 111/00 (https://dejure.org/2001,13267)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 22.02.2001 - VerfGH 111/00 (https://dejure.org/2001,13267)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 (https://dejure.org/2001,13267)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,13267) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 10 Abs 1 Verf BE, § 537 Abs 1 BGB, § 554 BGB
    Landgerichtliche Auferlegung der Darlegungs- und Beweislast auf den Mieter hinsichtlich Dauer und Ausmaß der Gebrauchsbeeinträchtigung nicht mit der Beweislastverteilung bei der Mietminderung iSv BGB § 537 Abs 1 zu vereinbaren und damit willkürlich

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Minderung um 100 % bei Gesundheitsgefährdung durch Schadstoffkonzentrationen in der Raumluft; Mietmangel; Beweislast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2001, 691
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BVerfG, 29.05.2007 - 1 BvR 624/03

    Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG durch Nichtzulassung einer

    (d) Wegen dieser Missachtung der Divergenz und damit der klaren Nichterfüllung einer in § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO enthaltenen Voraussetzung verletzt die Entscheidung des Kammergerichts, in der Form eines Beschlusses nach § 522 Abs. 2 ZPO zu entscheiden, das Recht auf effektiven Rechtsschutz (vgl. dazu auch Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Beschluss vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 -, JR 2002, S. 453 f.: Verstoß einer entsprechenden, nicht weiter begründeten Auslegung des § 537 BGB durch das Landgericht Berlin gegen das Willkürverbot des Art. 10 Abs. 1 der Verfassung von Berlin).
  • VerfGH Berlin, 11.10.2001 - VerfGH 7/01

    Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete: Kein Verstoß gegen Eigentumsgarantie,

    Die Gestaltung des Verfahrens, die Feststellung und Würdigung des Sachverhalts, die Auslegung des einfachen Rechts und seine Anwendung auf den Einzelfall sind Sache der dafür allgemein zuständigen Gerichte und der Nachprüfung durch den Verfassungsgerichtshof entzogen (Beschluss vom 30. Juni 1992 - VerfGH 9/92 - LVerfGE 1, 7 ; Beschluss vom 21. Dezember 2000 - VerfGH 138/00 und 138 A/00 - Beschluss vom 25. Januar 2001 - VerfGH 148/00 und 148 A/00 - Beschluss vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 - st. Rspr).

    Art. 10 Abs. 1 VvB in seiner Ausprägung als Willkürverbot ist vielmehr erst dann verletzt, wenn die Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts unter keinem denkbaren Gesichtspunkt mehr verständlich ist und sich daher der Schluss aufdrängt, dass die Entscheidung auf sachfremden Erwägungen beruht; davon kann nicht gesprochen werden, wenn das Gericht sich mit der Rechtslage eingehend auseinandersetzt und seine Auffassung nicht jedes sachlichen Grundes entbehrt (Beschluss vom 25. April 1994 - VerfGH 34/94 - LVerfGE 2, 16 ; Beschluss vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 - st. Rspr.; vgl. zum Bundesrecht: BVerfGE 89, 1 ).

  • VerfGH Berlin, 23.01.2013 - VerfGH 11/12

    Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Willkürverbots durch Übergehen eines

    Daraus folgt sodann ohne weiteres das Maß, in dem der Mietzins kraft Gesetzes gemindert ist (vgl. BGH, NJW 2012, 382 m. w. N.; vgl. auch Beschluss vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 - Rn. 18 f.; BVerfG, NJW 2007, 3118 ).
  • VerfGH Berlin, 01.06.2010 - VerfGH 13/10

    Verletzung rechtlichen Gehörs iSv Art 15 Abs 1 Verf BE durch

    Gleiches gilt für den Fall, dass ein Gericht von dem eindeutigen Wortlaut oder von der höchstrichterlichen Auslegung einer Norm abweicht, ohne eine eingehende Auseinandersetzung mit der Rechtslage erkennen zu lassen (vgl. Beschluss vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 - Rn. 15).
  • VerfGH Berlin, 29.11.2011 - VerfGH 8/10

    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Willkürverbots iSv Art 10 Abs 1 Verf BE

    Sie ist auch gegeben, wenn ein Gericht von der höchstrichterlichen Auslegung einer Norm abweicht, ohne eine eingehende Auseinandersetzung mit der Rechtslage oder eine sonstige Rechtfertigung für die Abweichung erkennen zu lassen (vgl. Beschlüsse vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 - Rn. 15, 1.
  • VerfGH Berlin, 30.09.2014 - VerfGH 138/13

    Verletzung des Willkürverbots durch fehlende inhaltliche Auseinandersetzung mit

    Eine Begründung, die eine eingehende Auseinandersetzung mit der Rechtslage erkennen lässt, ist verfassungsrechtlich insbesondere dann geboten, wenn ein Gericht von dem eindeutigen Wortlaut oder von der höchstrichterlichen Auslegung einer Norm abweicht (Beschlüsse vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 - Rn. 15, und vom 5. Mai 2013 - VerfGH 171/11 - Rn. 9; st. Rspr.).
  • VerfGH Berlin, 29.11.2011 - VerfGH 41/09

    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Willkürverbots; Nichtberücksichtigung einer

    Willkür liegt danach vor, wenn eine offensichtlich einschlägige Norm nicht berücksichtigt oder der Inhalt einer Norm in krasser Weise verkannt wird (Beschlüsse vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 - Rn. 15; 22. September 2009 - VerfGH 170/07 - Rn. 18 und 1. Juni 2010 - VerfGH 13/10 - Rn. 29; st. Rspr.).
  • VerfGH Berlin, 01.11.2011 - VerfGH 80/08

    Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Willkürverbots iSv Art 10 Abs 1 Verf BE

    Willkür liegt danach vor, wenn eine offensichtlich einschlägige Norm nicht berücksichtigt oder der Inhalt einer Norm in krasser Weise verkannt wird (vgl. Beschlüsse vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 - Rn. 15, 22. September 2009 - VerfGH 170/07 - Rn. 18 und 1. Juni 2010 - VerfGH 13/10 - Rn. 29; st. Rspr.).
  • VerfGH Berlin, 18.02.2015 - VerfGH 130/14

    Verletzung des Anspruchs auf willkürfreie Entscheidung durch Berücksichtigung

    Eine Begründung, die eine eingehende Auseinandersetzung mit der Rechtslage erkennen lässt, ist verfassungsrechtlich insbesondere dann geboten, wenn ein Gericht von dem eindeutigen Wortlaut oder von der höchstrichterlichen Auslegung einer Norm abweicht (Beschlüsse vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 - Rn. 15, und vom 5. Mai 2013 - VerfGH 171/11 - Rn. 9; st. Rspr.).
  • VerfGH Berlin, 22.09.2009 - VerfGH 138/05

    Wegen nicht hinreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen

    Die in der Fundstelle enthaltenen Nachweise lassen auch nicht erkennen, dass § 344 ZPO eine Auslegung durch den Bundesgerichtshof erfahren hat, von der das Amtsgericht nicht ohne Begründung abweichen durfte (zur Annahme von Willkür in einem solchen Fall: Beschluss vom 22. Februar 2001 - VerfGH 111/00 - ZMR 2001, 691 ; zum Bundesrecht: BVerfGE 71, 122 ; 81, 97 ).
  • VerfGH Berlin, 14.07.2010 - VerfGH 29/07

    Zur Überprüfung der Tarife der Berliner Wasserbetriebe am Maßstab des § 315 Abs.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht