Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 22.04.2020 - VerfGH 177/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,9111
VerfGH Berlin, 22.04.2020 - VerfGH 177/19 (https://dejure.org/2020,9111)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 22.04.2020 - VerfGH 177/19 (https://dejure.org/2020,9111)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 22. April 2020 - VerfGH 177/19 (https://dejure.org/2020,9111)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,9111) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 17 Verf BE, § 51 RVG
    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung der Berufsausübungsfreiheit

  • IWW

    Art. 12 GG, Nr. 4105 VV RVG
    Pflichtverteidigung

  • Burhoff online

    Verfassungsrechtlich unzulässiges Sonderopfer, Ermittlungsverfahrenennung einer zu geringen Pauschgebühr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Auszüge)

    Pauschgebühr des Pflichtverteidigers: Verfassungsrechtlich unzulässiges Sonderopfer

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2020, 190
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 04.11.2021 - 1 ARs 35/20

    Pauschgebühr, Nebenkläger, besonderer Umfang, Einarbeitung

    Ob dem beigeordneten Rechtsanwalt ein unzumutbares Sonderopfer abverlangt worden ist hängt damit insbesondere davon ab, ob er durch seine Pflichtverteidigerbestellung so belastet gewesen ist, dass dies seine Existenz gefährdete oder zumindest erhebliche negative finanzielle Auswirkungen auf seinen Kanzleibetrieb hatte, weil er in der Möglichkeit der Wahrnehmung anderer Mandate erheblich eingeschränkt war (vgl. VerfGH Berlin, Beschluss vom 22. April 2020 - VerfGH 177/19 -).

    Für das 71 Verhandlungstage umfassende Verfahren ab dem Eingang der Anklage bei dem Landgericht stellte der Verfassungsgerichtshof hingegen fest, dass dem Verteidiger; auch unter Berücksichtigung des mit einem durchschnittlichen Schwurgerichtsverfahren nicht vergleichbaren Aufwandes, kein unzumutbares Sonderopfer abverlangt worden ist (vgl. VerfGH Berlin, Beschlüsse vom 22. April 2020 - VerfGH 177/19 - und vom 12. Mai 2021 - VerfGH 175/20 -).

  • OLG München, 22.01.2021 - 1 AR 251/20

    Oktoberfestattentat, Verletztenbeistand, besonderer Umfang, besondere

    Hierbei ist nach ständiger Senatsrechtsprechung eine Gesamtschau aller be- und entlastenden Faktoren für den Rechtsanwalt ausschlaggebend (so auch Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Beschluss vom 22. April 2020 - VerfGH 177/19 -, juris, NStZ-RR 2020, S. 191/192).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht