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   VerfGH Berlin, 23.01.2013 - VerfGH 60/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,898
VerfGH Berlin, 23.01.2013 - VerfGH 60/10 (https://dejure.org/2013,898)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 23.01.2013 - VerfGH 60/10 (https://dejure.org/2013,898)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - VerfGH 60/10 (https://dejure.org/2013,898)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 7 Verf BE, Art 15 Abs 1 Verf BE, § 20 Abs 5 VGHG BE, § 139 ZPO, § 263 ZPO
    Begründete Verfassungsbeschwerde: Verletzung rechtlichen Gehörs durch Klageabweisung mangels Prozessführungsbefugnis ohne hinreichend deutlichen Hinweis; Kostenvorschussklage der Wohnungseigentümerschaft nach Änderung der Rechtsprechung des BGH zur Rechtsfähigkeit der ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anspruch auf faires Verfahren; Teilrechtsfähigkeit der WEG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Später entstandene Zulässigkeitsbedenken: Hinweispflicht!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Prozessführungsbefugnis der WEG-Gemeinschaft und die Hinweispflicht des Gerichts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsfähigkeit einer Wohnungseigentümergemeinschaft und Verletzung des Rechtes auf ein faires Verfahren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Berlin, 24.01.2018 - VerfGH 166/16

    Verletzung des Freiheitsgrundrechts (Art 8 Abs 1 S 2 VvB ) durch Anordnung der

    Dieser Grundsatz findet jedoch keine Anwendung, wenn der geltend gemachte Grundrechtsverstoß - wie vorliegend - nach dem schlüssigen Vorbringen der Verfassungsbeschwerde im Instanzenzug entscheidungstragend fortgewirkt und den Zugang zu einer Sachprüfung verhindert hat, weil das Rechtsmittelgericht eine Korrektur des Verfassungsverstoßes deshalb unterlassen hat, weil es diesen nicht erkannt oder verkannt hat (vgl. Beschluss vom 23. Januar 2013 - VerfGH 60/10 - Rn. 14).
  • VerfGH Berlin, 18.06.2014 - VerfGH 151/12

    Verletzung des verfassungsmäßigen Rechts auf Resozialisierung durch unzureichend

    Er findet keine Anwendung, wenn der behauptete Grundrechtsverstoß - wie hier - nach dem schlüssigen Vorbringen der Verfassungsbeschwerde in dem ordnungsgemäß ausgeschöpften Instanzenzug entscheidungstragend fortgewirkt und den Zugang zu einer Sachprüfung verhindert hat, weil das Rechtsmittelgericht nach seiner einfachrechtlichen Auffassung die Verfassungsverletzung als nicht korrigierbar angesehen hat (Beschluss vom 23. Januar 2013 - VerfGH 60/10 - Rn. 14).
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