Rechtsprechung
   VerfGH Berlin, 31.05.1995 - VerfGH 55/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3316
VerfGH Berlin, 31.05.1995 - VerfGH 55/93 (https://dejure.org/1995,3316)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 31.05.1995 - VerfGH 55/93 (https://dejure.org/1995,3316)
VerfGH Berlin, Entscheidung vom 31. Mai 1995 - VerfGH 55/93 (https://dejure.org/1995,3316)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 11 Verf BE, Art 12 Abs 1 GG, § 3 UWG, § 11 Abs 2 S 2 VGHG BE
    Führung beruflicher Bezeichnungen - hier: Tierheilpraktikerin - betrifft die Berufsausübung, nicht die Berufswahl - Schutzbereich von Verf BE Art 11, Freiheit der Berufswahl, umfaßt nicht die Freiheit der Berufsausübung des GG Art 12 Abs 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • JR 1996, 146
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VerfGH Berlin, 28.06.2001 - VerfGH 100/00

    Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Durchsuchung von Wohn- und

    Im Urteil vom 31. Mai 1995 (VerfGH 55/93 - JR 1996, 146 f.) hat er eine Inhaltsgleichheit von Art. 11 VvB 1950 und Art. 12 GG hinsichtlich der Berufsausübungsfreiheit verneint; Art. 11 VvB schütze zwar die Freiheit der Berufswahl, nicht aber stets auch diejenige der Berufsausübung.
  • VerfGH Berlin, 06.10.1998 - VerfGH 32/98

    Ermäßigung der Notarkosten gem KostO § 144a bei Grundstückskaufvertrag mit einer

    Im Urteil vom 31. Mai 1995 (VerfGH 55/93 - JR 1996, 146) hat er eine Inhaltsgleichheit von Art. 11 VvB 1950 und Art. 12 GG hinsichtlich der Berufsausübungsfreiheit verneint.
  • VerfGH Berlin, 26.09.1996 - VerfGH 46/93

    Fiktive Einstufung in Höchstbeitragssatz durch satzungsmäßige Regelung der

    Dieses Grundrecht umfaßt jedoch grundsätzlich nicht die Freiheit der Berufsausübung (Urteil vom 31. Mai 1995 - VerfGH 55/93 - JR 1996, 146/149), um die es hier allein gehen kann.
  • VerfGH Berlin, 06.02.1998 - VerfGH 80/96

    Herabsetzung der Altersgrenze für Prüfingenieure für Baustatik auf 65 Jahre

    Da es im vorliegenden Fall also um die Freiheit der Berufswahl geht, ist die diesbezügliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einschlägig, da hinsichtlich der Berufswahl Art. 17 VvB und Art. 12 Abs. 1 GG vom materiellen Inhalt her übereinstimmen (siehe Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom 31. Mai 1995 - VerfGH 55/93 - in partieller Korrektur der Beschlüsse vom 10. November 1993 - VerfGH 78/93 - und vom 25. April 1994 - VerfGH 34/94 - LVerfGE 2, 16, 17, in denen das Gericht noch von einer durchgehenden inhaltlichen Übereinstimmung der beiden Normen ausgegangen ist).
  • VerfGH Berlin, 21.02.2000 - VerfGH 18/99

    Keine Verletzung der Informationsfreiheit durch Verurteilung zur Beseitigung

    Denn das stärker einschränkbare Landesgrundrecht ist als (zusätzliche) Mindestgarantie auf der Ebene der Landesverfassung zu verstehen und enthält nicht den Normbefehl, einen weitergehenden Schutz zu unterlassen (vgl. Urteil vom 31. Mai 1995 - VerfGH 55/93 - JR 1996, S. 146 ; vgl. zum Bundesrecht BVerfGE 96, 345 ).
  • VerfGH Berlin, 26.09.1996 - VerfGH 76/95

    Abweisung einer Kündigungsschutzklage einer an der Charité beschäftigten Ärztin

    a) Art. 11 VvB, der, soweit er die freie Berufswahl und die freie Wahl des Arbeitsplatzes schützt, inhaltsgleich mit Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG ist und neben dieser Grundrechtsgewährung des Grundgesetzes in Kraft bleibt (vgl. Beschluß vom 10.November 1993 - VerfGH 78/93 - Urteil vom 31.Mai 1995 VerfGH 55/93 -JR 1996, S. 146), ist nicht verletzt.
  • VerfGH Berlin, 13.08.1996 - VerfGH 63/94

    Ausschluß der Beteiligung privater Krankentransportunternehmen an der

    Der Verfassungsgerichtshof hat bisher nicht entschieden, ob damit auch die Freiheit der Berufsausübung landesverfassungsrechtlich in dem Umfang geschützt wird, wie dies bundesrechtlich durch Art. 12 Abs. 1 GG erfolgt, oder ob die Berliner Regelung dahinter in dem Sinne zurückbleibt, daß sie nur insoweit vor Eingriffen in die Berufsausübung schützt, als damit bereits unmittelbare Auswirkungen auf die Entscheidung über die Berufswahl verbunden sind (vgl. das Urteil vom 31 Mai 1995 - VerfGH 55/93 - JR 1996, 146).
  • VerfGH Berlin, 26.09.1996 - VerfGH 45/93
    Dieses Grundrecht umfaßt jedoch grundsätzlich nicht die Freiheit der Berufsausübung (Urteil vom 31. Mai 1995 - VerfGH 55/93 - JR 1996, 146/149), um die es hier allein gehen kann.
  • VerfGH Berlin, 20.12.1999 - VerfGH 56/99

    Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Festsetzung von Ordnungsgeld

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