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   VerfGH Nordrhein-Westfalen, 11.02.2020 - VerfGH 43/19.VB-2   

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https://dejure.org/2020,2433
VerfGH Nordrhein-Westfalen, 11.02.2020 - VerfGH 43/19.VB-2 (https://dejure.org/2020,2433)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.02.2020 - VerfGH 43/19.VB-2 (https://dejure.org/2020,2433)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Februar 2020 - VerfGH 43/19.VB-2 (https://dejure.org/2020,2433)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 14.01.2020 - VerfGH 44/19

    Verfassungsbeschwerde gegen beamtenrechtliche Entscheidungen

    Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 11.02.2020 - VerfGH 43/19
    Ein Beschwerdeführer darf sich nicht darauf beschränken, das als verletzt gerügte Grundrecht und die angefochtene Entscheidung zu bezeichnen, sondern er muss hinreichend substantiiert darlegen, dass die behauptete Verletzung eines Grundrechts oder grundrechtsgleichen Rechts möglich ist (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 22. Mai 2019 - VerfGH 1/19.VB-1 -, S. 6 f., und vom 14. Januar 2020 - VerfGH 44/19.VB-3 -, juris, Rn. 3, jeweils m. w. N.).

    Im Falle einer Urteilsverfassungsbeschwerde muss sich der Beschwerdeführer dafür hinreichend mit der Begründung der angefochtenen gerichtlichen Entscheidung auseinandersetzen (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 5. November 2019 - VerfGH 38/19.VB-2 -, juris, Rn. 5, und vom 14. Januar 2020 - VerfGH 44/19.VB-3 -, juris, Rn. 3).

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 22.05.2019 - VerfGH 1/19

    Individualverfassungsbeschwerde in Haftsachen

    Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 11.02.2020 - VerfGH 43/19
    Ein Beschwerdeführer darf sich nicht darauf beschränken, das als verletzt gerügte Grundrecht und die angefochtene Entscheidung zu bezeichnen, sondern er muss hinreichend substantiiert darlegen, dass die behauptete Verletzung eines Grundrechts oder grundrechtsgleichen Rechts möglich ist (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 22. Mai 2019 - VerfGH 1/19.VB-1 -, S. 6 f., und vom 14. Januar 2020 - VerfGH 44/19.VB-3 -, juris, Rn. 3, jeweils m. w. N.).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 05.11.2019 - VerfGH 38/19

    Verfassungsbeschwerde betreffend die anwaltliche Bestimmung einer Rahmengebühr

    Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 11.02.2020 - VerfGH 43/19
    Im Falle einer Urteilsverfassungsbeschwerde muss sich der Beschwerdeführer dafür hinreichend mit der Begründung der angefochtenen gerichtlichen Entscheidung auseinandersetzen (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 5. November 2019 - VerfGH 38/19.VB-2 -, juris, Rn. 5, und vom 14. Januar 2020 - VerfGH 44/19.VB-3 -, juris, Rn. 3).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 18.08.2020 - VerfGH 96/20

    Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte "Maskenpflicht"

    Dem Verfassungsgerichtshof soll so eine zuverlässige Grundlage für die weitere Behandlung des Begehrens gegeben werden (VerfGH NRW, Beschlüsse vom 3. September 2019 - VerfGH 18/19.VB-1, juris, Rn. 2, vom 11. Februar 2020 - VerfGH 3/20.VB-3, juris, Rn. 10, sowie VerfGH 43/19.VB-2, juris, Rn. 2, jeweils m. w. N.).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 25.08.2020 - VerfGH 106/20

    Verfassungsbeschwerde gegen die Regelungen der Coronaschutzverordnung im Bereich

    Dem Verfassungsgerichtshof soll so eine zuverlässige Grundlage für die weitere Behandlung des Begehrens gegeben werden (VerfGH NRW, Beschlüsse vom 3. September 2019 - VerfGH 18/19.VB-1, juris, Rn. 2, vom 11. Februar 2020 - VerfGH 3/20.VB-3, juris, Rn. 10, sowie VerfGH 43/19.VB-2, juris, Rn. 2, jeweils m. w. N.).
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