Rechtsprechung
   VerfGH Nordrhein-Westfalen, 24.04.2020 - VerfGH 50/20.VB-1   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,9214
VerfGH Nordrhein-Westfalen, 24.04.2020 - VerfGH 50/20.VB-1 (https://dejure.org/2020,9214)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.04.2020 - VerfGH 50/20.VB-1 (https://dejure.org/2020,9214)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. April 2020 - VerfGH 50/20.VB-1 (https://dejure.org/2020,9214)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,9214) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VerfGH Berlin, 20.05.2020 - VerfGH 81 A/20

    Teilweise erfolgreicher Eilantrag im Zusammenhang mit der Covid19-Pandemie

    Er beantragt, die §§ 1, 2, 3, 4, 9, 19, 20, 21, 24 und 25 SARS-CoV-2-EindmaßnV bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes über seine bereits erhobene Verfassungsbeschwerde (Aktenzeichen VerfGH 50/20) außer Kraft zu setzen.
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 11.01.2021 - VerfGH 199/20

    Corona-Pandemie und die Einschränkung vollzugsöffnender Maßnahmen - Corona-Virus

    Der Antragsteller ist durch die Anweisung nicht unmittelbar betroffen, weil diese noch durch die Anstaltsleitung umgesetzt werden muss (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 24. April 2020 - VerfGH 50/20.VB-1, juris, Rn 2).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.05.2020 - VerfGH 62/20

    Verfassungsbeschwerde gegen Kontaktverbot und Ausgangsbeschränkungen im

    Gegen eine Maßnahme zur Regelung einzelner Angelegenheiten auf dem Gebiete des Strafvollzuges oder des Vollzuges freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung kann gemäß § 110 Nr. 6 StVollzG NRW i. V. m. § 109 StVollzG ein Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt werden (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 9. April 2020 - VerfGH 43/20.VB-3, juris, Rn. 3, und vom 24. April 2020 - VerfGH 50/20.VB-1, juris, Rn. 4).

    Auch sonst ist nicht erkennbar, dass dem Beschwerdeführer die Rechtswegerschöpfung unzumutbar sein könnte, zumal er auch einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gemäß § 110 Nr. 6 StVollzG NRW i. V. m. § 114 Abs. 2 und 3 StVollzG stellen kann (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 9. April 2020 - VerfGH 43/20.VB-3, juris, Rn. 4, und vom 24. April 2020 - VerfGH 50/20.VB-1, juris, Rn. 5).

  • VerfGH Berlin, 07.05.2020 - VerfGH 64 A/20

    Erfolgloser Eilantrag eines Rechtsanwaltes im Zusammenhang mit der

    Er beantragt, die §§ 1, 2, 3, 4, 8 und 24 SARS-CoV-2-EindmaßnV bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes über seine bereits erhobene Rechtssatzverfassungsbeschwerde (Aktenzeichen VerfGH 50/20) außer Kraft zu setzen.
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.05.2020 - VerfGH 57/20

    Verfassungsbeschwerde gegen Kontaktverbot und Ausgangsbeschränkungen im

    Gegen eine Maßnahme zur Regelung einzelner Angelegenheiten auf dem Gebiete des Strafvollzuges oder des Vollzuges freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung kann gemäß § 110 Nr. 6 StVollzG NRW i. V. m. § 109 StVollzG ein Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt werden (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 9. April 2020 - VerfGH 43/20.VB-3, juris, Rn. 3, und vom 24. April 2020 - VerfGH 50/20.VB-1, juris, Rn. 4).

    Auch sonst ist nicht erkennbar, dass dem Beschwerdeführer die Rechtswegerschöpfung unzumutbar sein könnte, zumal er auch einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gemäß § 110 Nr. 6 StVollzG NRW i. V. m. § 114 Abs. 2 und 3 StVollzG stellen kann (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 9. April 2020 - VerfGH 43/20.VB-3, juris, Rn. 4, und vom 24. April 2020 - VerfGH 50/20.VB-1, juris, Rn. 5).

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.05.2020 - VerfGH 55/20

    Verfassungsbeschwerde gegen Kontaktverbot und Ausgangsbeschränkungen im

    Gegen eine Maßnahme zur Regelung einzelner Angelegenheiten auf dem Gebiete des Strafvollzuges oder des Vollzuges freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung kann gemäß § 110 Nr. 6 StVollzG NRW i. V. m. § 109 StVollzG ein Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt werden (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 9. April 2020 - VerfGH 43/20.VB-3, juris, Rn. 3, und vom 24. April 2020 - VerfGH 50/20.VB-1, juris, Rn. 4).

    Auch sonst ist nicht erkennbar, dass dem Beschwerdeführer die Rechtswegerschöpfung unzumutbar sein könnte, zumal er auch einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gemäß § 110 Nr. 6 StVollzG NRW i. V. m. § 114 Abs. 2 und 3 StVollzG stellen kann (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 9. April 2020 - VerfGH 43/20.VB-3, juris, Rn. 4, und vom 24. April 2020 - VerfGH 50/20.VB-1, juris, Rn. 5).

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 26.05.2020 - VerfGH 69/20

    Verfassungsbeschwerde gegen die Verwehrung von Ausgang und Langzeitausgang durch

    Gegen eine Maßnahme zur Regelung einzelner Angelegenheiten auf dem Gebiete des Strafvollzuges oder des Vollzuges freiheitsentziehender Maßregeln der Besserung und Sicherung kann gemäß § 110 Nr. 6 StVollzG NRW i. V. m. § 109 StVollzG ein Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt werden (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 9. April 2020 - VerfGH 43/20.VB-3, juris, Rn. 3, und vom 24. April 2020 - VerfGH 50/20.VB-1, juris, Rn. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht