Rechtsprechung
   VerfGH Nordrhein-Westfalen, 25.08.2020 - VerfGH 119/20.VB-2   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,25416
VerfGH Nordrhein-Westfalen, 25.08.2020 - VerfGH 119/20.VB-2 (https://dejure.org/2020,25416)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.08.2020 - VerfGH 119/20.VB-2 (https://dejure.org/2020,25416)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. August 2020 - VerfGH 119/20.VB-2 (https://dejure.org/2020,25416)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,25416) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung an Schulen ... - Corona-Virus

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 13.10.2020 - VerfGH 67/20

    Verfassungsbeschwerde gegen die nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung und

    Auch im Verfassungsbeschwerdeverfahren ist der Sinn eines Rechtsschutzbegehrens im Wege der Auslegung unter Heranziehung der Begründung des Antrags zu ermitteln und der Verfahrensgegenstand entsprechend zu deuten (vgl. dazu VerfGH NRW, Beschlüsse vom 3. September 2019 - VerfGH 21/19.VB-1, juris, Rn. 13, und vom 25. August 2020 - VerfGH 119/20.VB-2, juris, Rn. 4; BVerfG, Beschluss vom 13. Februar 2007 - 1 BvR 910/05, BVerfGE 118, 1 = juris, Rn. 61 m. w. N.).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 13.10.2020 - VerfGH 74/20

    Verfassungsbeschwerde gegen die sog. Maskenpflicht und die ab dem 8. Juni 2020

    Das Rechtsschutzbegehren des Beschwerdeführers, das dieser zuletzt in seinem Schriftsatz vom 5. August 2020 näher dargelegt hat, ist nach den entsprechenden Auslegungsgrundsätzen (vgl. dazu VerfGH NRW, Beschlüsse vom 3. September 2019 - VerfGH 21/19.VB-1, juris, Rn. 13, und vom 25. August 2020 - VerfGH 119/20.VB-2, juris, Rn. 4; BVerfG, Beschluss vom 13. Februar 2007 - 1 BvR 910/05, BVerfGE 118, 1 = juris, Rn. 61 m. w. N.) so zu verstehen, dass sich die Verfassungsbeschwerde auf die genannten Verfahrensgegenstände in aktueller Fassung erstrecken soll.

    Die erforderliche Beschwerdebefugnis des Beschwerdeführers ist gemäß Art. 75 Nr. 5a LV in Verbindung mit § 53 Abs. 1 VerfGHG nur dann gegeben, wenn er durch die angegriffene Regelung selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen ist (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 27. August 2019 - VerfGH 30/19.VB-1, NVwZ-RR 2020, 89 = juris, Rn. 11, vom 14. Januar 2020 - VerfGH 59/19.VB-3, juris, Rn. 7 ff., und vom 25. August 2020 - VerfGH 119/20.VB-2, juris, Rn. 5).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht