Rechtsprechung
   VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.10.2020 - VerfGH 127/20.VB-1   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,35805
VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.10.2020 - VerfGH 127/20.VB-1 (https://dejure.org/2020,35805)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.10.2020 - VerfGH 127/20.VB-1 (https://dejure.org/2020,35805)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Januar 2020 - VerfGH 127/20.VB-1 (https://dejure.org/2020,35805)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,35805) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen die nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 24.08.2021 - VerfGH 88/21

    Verfassungsbeschwerde betreffend ein zivilgerichtliches Verfahren wegen

    Dass ein Antrag auf einen Schriftsatznachlass in der konkreten prozessualen Lage offensichtlich aussichtslos war, so dass er auf diesen unter dem Aspekt der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde nicht verwiesen werden kann (vgl. VerfGH, Beschlüsse vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 16, vom 17. Februar 2021 - VerfGH 16/21.VB-1, juris, Rn. 20, und vom 23. Februar 2021 - VerfGH 134/20.VB-2, juris, Rn. 16), hat der Beschwerdeführer nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich.
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 03.03.2021 - VerfGH 39/21

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der Rückkehr zum

    Der Vorklärung durch die Fachgerichte kommt insbesondere dort Bedeutung zu, wo die Beurteilung der mit der Verfassungsbeschwerde erhobenen Rügen die Prüfung tatsächlicher oder einfachrechtlicher Fragen voraussetzt, für die das Verfahren vor den Fachgerichten besser geeignet ist (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 11 f., und vom 17. Februar 2021 - VerfGH 32/21.VB-2, juris, Rn. 10, jeweils m. w. N.).

    Mit anderen Worten, aussichtslos ist ein Rechtsbehelf, wenn ein Verfahren vor den Fachgerichten "bloße Formsache" wäre (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 16, und vom 17. Februar 2021 - VerfGH 32/21.VB-2, juris, Rn. 18, jeweils m. w. N.).

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 17.02.2021 - VerfGH 32/21

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der Rückkehr zum

    Der Vorklärung durch die Fachgerichte kommt insbesondere dort Bedeutung zu, wo die Beurteilung der mit der Verfassungsbeschwerde erhobenen Rügen die Prüfung tatsächlicher oder einfachrechtlicher Fragen voraussetzt, für die das Verfahren vor den Fachgerichten besser geeignet ist (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 11 f., m. w. N.).

    Mit anderen Worten, aussichtslos ist ein Rechtsbehelf, wenn ein Verfahren vor den Fachgerichten "bloße Formsache" wäre (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 16, m. w. N.).

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 17.02.2021 - VerfGH 16/21

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der Rückkehr zum

    Der Vorklärung durch die Fachgerichte kommt insbesondere dort Bedeutung zu, wo die Beurteilung der mit der Verfassungsbeschwerde erhobenen Rügen die Prüfung tatsächlicher oder einfachrechtlicher Fragen voraussetzt, für die das Verfahren vor den Fachgerichten besser geeignet ist (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 11 f., m. w. N.).

    Mit anderen Worten, aussichtslos ist ein Rechtsbehelf, wenn ein Verfahren vor den Fachgerichten "bloße Formsache" wäre (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 16, m. w. N.).

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 01.03.2021 - VerfGH 38/21

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der Rückkehr zum

    Der Vorklärung durch die Fachgerichte kommt insbesondere dort Bedeutung zu, wo die Beurteilung der mit der Verfassungsbeschwerde erhobenen Rügen die Prüfung tatsächlicher oder einfachrechtlicher Fragen voraussetzt, für die das Verfahren vor den Fachgerichten besser geeignet ist (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 11 f., und vom 17. Februar 2021 - VerfGH 32/21.VB-2, juris, Rn. 10, jeweils m. w. N.).

    Mit anderen Worten, aussichtslos ist ein Rechtsbehelf, wenn ein Verfahren vor den Fachgerichten "bloße Formsache" wäre (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 16, und vom 17. Februar 2021 - VerfGH 32/21.VB-2, juris, Rn. 18, jeweils m. w. N.).

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.03.2021 - VerfGH 41/21

    Verfassungsbeschwerde gegen die Einschränkung vollzugsöffnender Maßnahmen

    Der Vorklärung durch die Fachgerichte kommt insbesondere dort Bedeutung zu, wo die Beurteilung der mit der Verfassungsbeschwerde erhobenen Rügen die Prüfung tatsächlicher oder einfachrechtlicher Fragen voraussetzt, für die das Verfahren vor den Fachgerichten besser geeignet ist (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 11 f., und vom 17. Februar 2021 - VerfGH 32/21.VB-2, juris, Rn. 10, jeweils m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht