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| VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2022 - VerfGH 14/22.VB-2 |
Zitiervorschläge
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.02.2022 - VerfGH 14/22.VB-2 (https://dejure.org/2022,5412)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Februar 2022 - VerfGH 14/22.VB-2 (https://dejure.org/2022,5412)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen
Verfassungsbeschwerde gegen die Coronaschutzverordnung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.05.2020 - VerfGH 53/20
Verfassungsbeschwerde gegen die sog. Maskenpflicht und einen Gesetzentwurf des …
Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2022 - VerfGH 14/22
Vor diesem Hintergrund ist nicht die Annahme gerechtfertigt, dass eine erneute Befassung des Oberverwaltungsgerichts und die dabei erforderliche Würdigung der inzwischen eingetretenen Veränderungen von vornherein ohne jede Aussicht auf Erfolg wäre (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 12. Mai 2020 - VerfGH 53/20.VB-1, juris, Rn. 7 f.). - VerfGH Nordrhein-Westfalen, 11.01.2022 - VerfGH 1/22
Verfassungsbeschwerde und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen …
Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2022 - VerfGH 14/22
Insbesondere kommt dies aus den vorstehend genannten Gründen nicht wegen allgemeiner Bedeutung der Verfassungsbeschwerde in Betracht (…vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 23. März 2021 - VerfGH 41/21.VB-2, juris, Rn. 20, und vom 11. Januar 2022 - VerfGH 1/22.VB-1, juris, Rn. 7). - VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.03.2021 - VerfGH 41/21
Verfassungsbeschwerde gegen die Einschränkung vollzugsöffnender Maßnahmen
Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2022 - VerfGH 14/22
Insbesondere kommt dies aus den vorstehend genannten Gründen nicht wegen allgemeiner Bedeutung der Verfassungsbeschwerde in Betracht (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 23. März 2021 - VerfGH 41/21.VB-2, juris, Rn. 20, …und vom 11. Januar 2022 - VerfGH 1/22.VB-1, juris, Rn. 7).
- VerfGH Nordrhein-Westfalen, 31.03.2022 - VerfGH 29/22
Verfassungsbeschwerde gegen die sog. Maskenpflicht
Es ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass eine Vorabentscheidung wegen allgemeiner Bedeutung der Verfassungsbeschwerde gemäß § 54 Satz 2 Alt. 1 VerfGHG in Betracht kommen könnte (vgl. auch VerfGH NRW, Beschluss vom 23. Februar 2022 - VerfGH 14/22.VB-2, juris, Rn. 3 f.).