Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen

  Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen und Verfahrenshandlungen in einem zivilgerichtlichen Verfahren betreffend die Zahlung einer Aufnahmegebühr und eines Mitgliedsbeitrags für die Mitgliedschaft in einem eingetragenen Verein

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 12.10.2011 - V ZR 8/10

  Richterablehnung: Entscheidung über Ablehnungsgesuch durch das Gericht selbst; …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 26.04.2021 - VerfGH 148/20

  Diese dient allein der Tatsachenfeststellung für die erst noch zu treffende gerichtliche Entscheidung (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - V ZR 8/10, NJW-RR 2012, 61 = juris, Rn. 11).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 16.06.2020 - VerfGH 42/20

  Verfassungsbeschwerde in einer versicherungsrechtlichen Streitigkeit

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 26.04.2021 - VerfGH 148/20

  Vom Beschwerdeführer wird damit allerdings ein Vortrag verlangt, aus dem sich die Möglichkeit einer Rechtsverletzung ergibt (…vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 30. April 2019 - VerfGH 2/19.VB-2, juris, Rn. 13, und vom 16. Juni 2020 - VerfGH 42/20.VB-2, juris, Rn. 8).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 14.01.2020 - VerfGH 54/19

  Verfassungsbeschwerde gegen familiengerichtliche Entscheidungen

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 26.04.2021 - VerfGH 148/20

  Danach darf sich die Begründung der Verfassungsbeschwerde nicht lediglich in der Nennung des verletzten Rechts und in der Bezeichnung der angegriffenen Maßnahme erschöpfen (ständige Rechtsprechung; vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 14. Januar 2020 - VerfGH 54/19.VB-1, juris, Rn. 2, …und vom 25. August 2020 - VerfGH 21/20.VB-2, juris, Rn. 7).

 
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 25.08.2020 - VerfGH 21/20

  Verfassungsbeschwerde gegen die Zurückweisung der Berufung in einem …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 26.04.2021 - VerfGH 148/20

  Danach darf sich die Begründung der Verfassungsbeschwerde nicht lediglich in der Nennung des verletzten Rechts und in der Bezeichnung der angegriffenen Maßnahme erschöpfen (ständige Rechtsprechung;… vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 14. Januar 2020 - VerfGH 54/19.VB-1, juris, Rn. 2, und vom 25. August 2020 - VerfGH 21/20.VB-2, juris, Rn. 7).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.05.2020 - VerfGH 11/20

  Verfassungsbeschwerde gegen amtsgerichtliche Entscheidungen

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 26.04.2021 - VerfGH 148/20

  Seine gegen die Entscheidung des Landgerichts erhobene und wegen der geltend gemachten Gehörsverletzung auch gebotene Anhörungsrüge war sowohl unzulässig, weil sie die Notfrist des § 321a Abs. 2 Satz 1 ZPO nicht gewahrt hat, als auch inhaltlich nicht geeignet, auf die Korrektur eines etwaigen Gehörsverstoßes hinzuwirken (vgl. auch VerfGH NRW, Beschluss vom 12. Mai 2020 - VerfGH 11/20.VB-1, juris, Rn. 4, zur Einlegung einer Anhörungsrüge in gehöriger Weise).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 30.04.2019 - VerfGH 2/19

  Beschluss Individualverfassungsbeschwerde

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 26.04.2021 - VerfGH 148/20

  Vom Beschwerdeführer wird damit allerdings ein Vortrag verlangt, aus dem sich die Möglichkeit einer Rechtsverletzung ergibt (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 30. April 2019 - VerfGH 2/19.VB-2, juris, Rn. 13, …und vom 16. Juni 2020 - VerfGH 42/20.VB-2, juris, Rn. 8).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 16.03.2021 - VerfGH 121/20

  Verfassungsbeschwerde gegen eine zivilgerichtliche Berufungsentscheidung

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 26.04.2021 - VerfGH 148/20

  Im Falle einer Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung muss er sich dafür hinreichend mit der Begründung der angefochtenen gerichtlichen Entscheidung und den für den behaupteten Grundrechtsverstoß geltenden verfassungsrechtlichen Maßstäben auseinandersetzen (siehe VerfGH NRW, Beschluss vom 16. März 2021 - VerfGH 121/20.VB-1).

• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 15.06.2021 - VerfGH 48/21

  Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

  Hierzu bedarf es insbesondere einer hinreichenden Auseinandersetzung mit der Begründung der angefochtenen Entscheidung und den für den behaupteten Grundrechtsverstoß geltenden verfassungsrechtlichen Maßstäben (…vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 23. Februar 2021 - VerfGH 192/20.VB-2, juris, Rn. 14, und vom 26. April 2021 - VerfGH 148/20.VB-1, juris, Rn. 7 jeweils m. w. N.).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 31.05.2022 - VerfGH 11/22

  Verfassungsbeschwerde gegen die Wahl der Mitglieder zur 17. Bundesversammlung …

  Erforderlich ist insoweit ein Vortrag, aus dem sich die Möglichkeit einer Rechtsverletzung ergibt (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 26. April 2021- VerfGH 148/20.VB-1, juris, Rn. 5 m. w. N.).