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   VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.04.2021 - VerfGH 43/21.VB-1   

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VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.04.2021 - VerfGH 43/21.VB-1 (https://dejure.org/2021,12062)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.04.2021 - VerfGH 43/21.VB-1 (https://dejure.org/2021,12062)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. April 2021 - VerfGH 43/21.VB-1 (https://dejure.org/2021,12062)
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 06.08.2021 - VerfGH 90/21

    Verfassungsbeschwerde gegen die Maskenpflicht an Schulen

    Hieraus folgt unter anderem die Obliegenheit des Beschwerdeführers, dem Fachgericht fristgerecht und unter Einhaltung der sich aus dem Prozessrecht ergebenden Darlegungsanforderungen alle Umstände vorzubringen, die möglicherweise zum Erfolg seines Rechtsbehelfs und damit zur Behebung bzw. Verhinderung der gerügten Grundrechtsverletzung bereits im fachgerichtlichen Verfahren führen könnten (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 20. Dezember 2019 - VerfGH 45/19.VB-1, NWVBl. 2020, 160 = juris, Rn. 13 ff., vom 15. Dezember 2020 - VerfGH 180/20.VB-2, juris, Rn. 12, und vom 27. April 2021 - VerfGH 43/21.VB-1, juris, Rn. 9).

    Das Vorliegen dieser Voraussetzungen muss sich, soweit dies nicht ohnehin auf der Hand liegt, gemäß den sich aus § 18 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1, § 55 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 VerfGHG ergebenden Darlegungsanforderungen aus der Begründung der Verfassungsbeschwerde ergeben (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 25. August 2020 - VerfGH 126/20.VB-3, juris, Rn. 12, vom 27. April 2021 - VerfGH 8/21.VB-2, juris, Rn. 9, und vom 27. April 2021 - VerfGH 43/21.VB-1, juris, Rn. 8).

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