Rechtsprechung
| VerfGH Nordrhein-Westfalen, 28.02.2023 - VerfGH 134/21.VB-3 |
Zitiervorschläge
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.02.2023 - VerfGH 134/21.VB-3 (https://dejure.org/2023,4109)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. Februar 2023 - VerfGH 134/21.VB-3 (https://dejure.org/2023,4109)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,4109) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde als unzulässig
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - VerfGH 20/20
Verfassungsbeschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Ablehnung …
Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 28.02.2023 - VerfGH 134/21
Hierzu bedarf es insbesondere einer hinreichenden Auseinandersetzung mit der Begründung der angefochtenen Entscheidung und mit den für den behaupteten Grundrechtsverstoß geltenden verfassungsrechtlichen Maßstäben (vgl. zum Ganzen VerfGH NRW, Beschluss vom 23. Februar 2021 - VerfGH 20/20.VB-1, juris, Rn. 11, m. w. N.).