Rechtsprechung
   VerfGH Nordrhein-Westfalen, 30.04.2019 - VerfGH 2/19.VB-2   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,11243
VerfGH Nordrhein-Westfalen, 30.04.2019 - VerfGH 2/19.VB-2 (https://dejure.org/2019,11243)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.04.2019 - VerfGH 2/19.VB-2 (https://dejure.org/2019,11243)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. April 2019 - VerfGH 2/19.VB-2 (https://dejure.org/2019,11243)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Erste Entscheidung des VerfGH Münster über Individualverfassungsbeschwerde

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Erste Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über eine Individualverfassungsbeschwerde

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Prozesskostenhilfe für Klage auf Anerkennung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 22.05.2019 - VerfGH 1/19

    Individualverfassungsbeschwerde in Haftsachen

    Inhaltlich ist, da es im konkreten Fall um die Überprüfung der verfassungsmäßigen Anwendung von Prozessrecht des Bundes geht, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den verfassungsrechtlichen Maßstäben des Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG im Hinblick auf die Begründung von Haftentscheidungen maßgebend (vgl. VerfGH, Beschluss vom 30. April 2019 - VerfGH 2/19.VB-2 -, juris, Rn. 22 f.).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 18.06.2019 - VerfGH 14/19

    Beschluss Individualverfassungsbeschwerde und Einstweilige Anordnung

    a) Gemäß § 18 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 55 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 VerfGHG bedarf es einer Begründung der Verfassungsbeschwerde, aus der sich jedenfalls die Möglichkeit einer Rechtsverletzung ergeben muss (vgl. VerfGH, Beschluss vom 30. April 2019 - VerfGH 2/19.VB-2 -, juris, Rn. 13).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 02.07.2019 - VerfGH 5/19

    Verfassungsbeschwerde wegen Verstoßes gegen das Recht auf den gesetzlichen

    Dazu gehören nach der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs nicht nur die Grundrechte im Sinne der Art. 1 bis 19 GG, sondern auch vergleichbare subjektiv-öffentliche Rechte, also etwa die in Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG aufgeführten grundrechtsgleichen Rechte (vgl. VerfGH NRW, Urteil vom 1. Juli 2014 - VerfGH 21/13 -, DVBl. 2014, 1059 = juris, Rn. 52 ff.; Beschluss vom 30. April 2019 - VerfGH 2/19.VB-2 -, juris, Rn. 22).

    Inhaltlich ist, da es im konkreten Fall um die Überprüfung der verfassungsmäßigen Anwendung von Prozessrecht des Bundes geht, die Rechtsprechung des Bundes-verfassungsgerichts zu den verfassungsrechtlichen Maßstäben des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG maßgebend (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 30. April 2019 - VerfGH 2/19.VB-2 -, juris, Rn. 22 f.).

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