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   VerfGH Rheinland-Pfalz, 08.06.2015 - VGH B 41/14, VGH B 50/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,13952
VerfGH Rheinland-Pfalz, 08.06.2015 - VGH B 41/14, VGH B 50/14 (https://dejure.org/2015,13952)
VerfGH Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08.06.2015 - VGH B 41/14, VGH B 50/14 (https://dejure.org/2015,13952)
VerfGH Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08. Juni 2015 - VGH B 41/14, VGH B 50/14 (https://dejure.org/2015,13952)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 1 Abs 1 GG, Art 14 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 65 Abs 1 JVollzG RP, § 65 Abs 2 JVollzG RP
    Verfassungsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung des Gesetzgebers auf Grundlage der Landesverfassung zur Entwicklung eines Resozialisierungskonzepts für den Strafvollzug; Beitragung des Konzepts zur verfassungsrechtlich gebotenen Resozialisierung; Unterscheidung der Arbeit im Strafvollzug von einem Arbeitsverhältnis außerhalb des Strafvollzugs; Entlohnung der Gefangenenarbeit im Strafvollzug; Fortgewährung der nicht monetären Vergütungskomponente

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung des Gesetzgebers auf Grundlage der Landesverfassung zur Entwicklung eines Resozialisierungskonzepts für den Strafvollzug; Beitragung des Konzepts zur verfassungsrechtlich gebotenen Resozialisierung; Unterscheidung der Arbeit im Strafvollzug von einem Arbeitsverhältnis außerhalb des Strafvollzugs; Entlohnung der Gefangenenarbeit im Strafvollzug; Fortgewährung der nicht monetären Vergütungskomponente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Entgelt für Gefangenenarbeit verfassungsgemäß

  • Jurion (Kurzinformation)

    Entlohnung für Gefangenenarbeit muss nicht so hoch sein wie außerhalb des Strafvollzugs

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entgeltregelung für Gefangenenarbeit in Rheinland-Pfalz verfassungsgemäß - Regelung der Gefangenenvergütung mit verfassungsrechtlichem Gebot der Resozialisierung vereinbar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 391
  • NStZ 2017, 209
  • NStZ-RR 2015, 262
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 16.12.2015 - 2 BvR 1017/14

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Gefangenenvergütung in

    Hieraus errechnet sich - legt man 100 vom Hundert (Vergütungsstufe 3) der Eckvergütung zugrunde - ein Tagessatz von etwa 12 EUR (Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 8. Juni 2015 - VGH B 41/14, VGH B 50/14 -, juris, Rn. 5).
  • KG, 13.08.2015 - 1 VA 8/15

    Positive gerichtliche Entscheidung über das Zustellungsersuchen eines Gerichts

    Der jeweilige Landesgesetzgeber ist berechtigt, diese grundsätzlichen Unterschiede sowie die Marktferne des Strafvollzugs bei der Bemessung des der Arbeitsvergütung zu berücksichtigen (vgl. BVerfGE 98, 169 [202 f]; VerfGH Rheinland-Pfalz Beschl. v. 08. Juni 2015 - VGH B 41/14, VGH B 50/14 - zitiert nach juris).
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