Rechtsprechung
   VerfGH Rheinland-Pfalz, 11.05.2006 - VGH B 6/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 5 Abs 1 S 1 Verf RP, § 115 Abs 1 StPO, § 118 Abs 1 StPO, § 118 Abs 2 StPO, § 136 Abs 1 StPO
    Verfassungsrecht, Strafprozessrecht

  • Judicialis

    Freiheit, Freiheitsrecht, Freiheit der Person, Richter, richterliche Vernehmung, Vorführung, Haft, Haftbefehl, Eröffnung, Verteidiger, Teilnahme, Anwesenheit, Beschuldigter, Verfahrensgarantie, Verspätung, Beschwerde, weitere Beschwerde, Untersuchungshaft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Haftbefehls; Gerichtliche Missachtung des Anwesenheitsrechts seines Verteidigers; Verlangung einer weiteren mündliche Verhandlung im Haftprüfungsverfahren; Beeinträchtigung oder Entziehung der persönlichen Freiheit durch die öffentliche Gewalt; Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowohl im Rahmen eines Haftprüfungsverfahrens als zusätzliche Verschlechterung der verfahrensrechtlichen Position des Beschwerdeführers als Beschuldigter

  • Jurion

    Gewährleistung der Hinzuziehung eines Verteidigers und dessen Teilnahme an der Beschuldigtenvernehmung aus der Landesverfassung Rheinland-Pfalz (LVerf, RP); Schutzbereich der Freiheit der Person gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 1 LVerf, RP betreffend strafprozessuale Beschuldigtenrechte; Schutzbereich weiterer Grundrechte aus der LVerf, RP betreffend die Voraussetzungen und Formen freiheitsbeschränkender Gesetze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Haftrecht - Haftrichter muss auf den Verteidiger warten

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Haftrichter muss auf den Verteidiger warten" von der Redaktion, original erschienen in: PA 2006, 199 - 200.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3341



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 24.02.2014 - VGH B 26/13

    Verwertbarkeit der vom Land Rheinland-Pfalz angekauften Steuerdaten-CD im

    Der Verfassungsgerichtshof ist danach befugt, die Durchführung des bundesrechtlich geregelten Verfahrens durch die Gerichte an den Grundrechten der Landesverfassung zu messen, soweit diese den gleichen Inhalt haben wie die entsprechenden Rechte des Grundgesetzes - GG - (vgl. VerfGH RP, Beschluss vom 16. März 2001 - VGH B 14/00 -, AS 29, 89 [91 f.]; Beschluss vom 11. Mai 2006 - VGH B 6/06 -, AS 33, 186 [188]; ferner BVerfGE 96, 345 [372]).
  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 27.07.2017 - VGH B 18/16
    Der Verfassungsgerichtshof ist befugt, die Durchführung des bundesrechtlich geregelten Verfahrens durch die Gerichte an den Grundrechten der Verfassung für Rheinland-Pfalz - LV - zu messen, soweit diese den gleichen Inhalt wie die entsprechenden Rechte des Grundgesetzes - GG - haben (vgl. VerfGH RP, Beschluss vom 16. März 2001 - VGH B 14/00 -, AS 29, 89 [91 f.]; Beschluss vom 11. Mai 2006 - VGH B 6/06 -, AS 33, 186 [188]; Urteil vom 24. Februar 2014 - VGH B 26/13 -, AS 42, 157 [162]; ferner BVerfGE 96, 345 [372]).
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