Rechtsprechung
   VerfGH Rheinland-Pfalz, 13.12.2004 - VGH B 7/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,5201
VerfGH Rheinland-Pfalz, 13.12.2004 - VGH B 7/04 (https://dejure.org/2004,5201)
VerfGH Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13.12.2004 - VGH B 7/04 (https://dejure.org/2004,5201)
VerfGH Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 13. Dezember 2004 - VGH B 7/04 (https://dejure.org/2004,5201)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,5201) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unzumutbare Erschwerung der Bestreitung des Rechtswegs durch zu hohe Anforderungen an die Zulassung der Berufung; Verfassungsmäßigkeit der Kehrordnung und Überprüfungsordnung des Landes Rheinland-Pfalz; Notwendigkeit der alljährlich zwingend durchzuführenden Reinigung von glatten Edelstahlrohren; Feuerpolizeiliche Gefahrenabwehr als Grund für die Duldung der jährlichen Reinigung der Abgasleitung einer Gaszentralheizung; Unterscheidung zwischen Abgasleitungen für Gasfeuerstätten für den planmäßigen Unterdruckbetrieb und solchen für den planmäßigen Überdruckbetrieb; Pflicht des Verwaltungsgerichts zur Inzidentkontrolle der entscheidungserheblichen Norm; Heilung des Verfahrensmangel durch die Gewährung des rechtlichen Gehörs in der zweiten Instanz; Garantie für die Effektivität des Rechtsschutzes durch die Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz; Verstoß gegen Verfassungsrecht durch die Anwendung der Verfahrensvorschriften; Unzulässigkeit der Vorwegnahme des Berufungsverfahrens durch das Verfahren auf Zulassung der Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 218
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 24.02.2014 - VGH B 26/13

    Verwertbarkeit der vom Land Rheinland-Pfalz angekauften Steuerdaten-CD im

    Bei dem Anspruch auf ein faires Verfahren und dem in Art. 124 LV verankerten Gebot effektiven Rechtsschutzes, das Art. 19 Abs. 4 GG entspricht (vgl. VerfGH RP, Beschluss vom 13. Dezember 2004 - VGH B 7/04 -, AS 35, 184 [187]), handelt es sich um ein allgemeines Prozessgrundrecht (vgl. BVerfG [3. Kammer des Ersten Senats], Beschluss vom 18. Juli 2013 - 1 BvR 1623/11 -, NJW 2014, 205 [205]).
  • BVerwG, 17.12.2015 - 7 C 5.14

    Feuerstättenschau; Feuerstättenbescheid; Anhörung; Begründung eines

    b) Entsprechendes gilt, soweit die Revision unter Bezugnahme auf einen Beschluss des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 13. Dezember 2004 - VGH B 7/04 - (NVwZ-RR 2005, 218) beanstandet, dass das Berufungsgericht nicht die Angemessenheit der in der Kehr- und Überprüfungsordnung vorgesehenen Fristen und der darin vorgesehenen Überprüfungen mit Hilfe eines Sachverständigen hat überprüfen lassen.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.07.2013 - 2 A 10634/13

    Fahrtkosten für den Besuch eines weiter entfernt liegenden Gymnasiums mit

    Nicht klärungsbedürftig in einem Berufungsverfahren ist danach vor allem eine als grundsätzlich bedeutsam bezeichnete Rechtsfrage, deren Beantwortung sich - ggf. unter Hinzuziehung bereits vorliegender Rechtsprechung - ohne weiteres aus dem Gesetz ergibt (VerfGH RP, Beschluss vom 13. Dezember 2004 - VGH B 7/04 -, AS 35, 184 [190]; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. Januar 1998 - 5 S 2053/97 -, NVwZ 1998, 975 [977]).

    Angesichts dieser nicht nur einfachgesetzlich, sondern auch verfassungsrechtlich ohne weiteres aus den gesetzlichen Vorschriften und der ständigen Rechtsprechung des Senats zu § 69 SchulG zu beantwortenden Rechtsfrage bedarf es, unabhängig davon, dass der Kläger dies in seiner Beschwerdebegründung ohnehin nicht vorgetragen hat, auch nicht ausnahmsweise der umfassenden Prüfung der Vereinbarkeit von § 69 Abs. 3 SchulG mit höherrangigem Recht in einem Berufungsverfahren (vgl. VerfGH RP, Beschluss vom 13. Dezember 2004 - VGH B 7/04 -, AS 35, 184 [192]).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht