Rechtsprechung
   VerfGH Rheinland-Pfalz, 29.01.2016 - VGH N 11/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,1878
VerfGH Rheinland-Pfalz, 29.01.2016 - VGH N 11/14 (https://dejure.org/2016,1878)
VerfGH Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29.01.2016 - VGH N 11/14 (https://dejure.org/2016,1878)
VerfGH Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29. Januar 2016 - VGH N 11/14 (https://dejure.org/2016,1878)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 HochspEinglG RP, § 11 HochspEinglG RP, § 12 HochspEinglG RP, § 3 HochspEinglG RP, § 1 KomVwRGrG RP
    Verfassungsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollantrag der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn gegen die Aufnahme der Verbandsgemeinde Hochspeyer im Rahmen einer Kommunal- und Verwaltungsreform; Darlegung einer Beeinträchtigung des Selbstverwaltungsrechts; Eingriff in das Selbstverwaltungsrecht einer Gebietskörperschaft; Verfassungsmäßigkeit der Annahme einer passiven Fusionspflicht; Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Bestimmung des Gemeinwohls im Rahmen von Gebietsreformen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Kommunale Gebietsreform: Eingliederung der Verbandsgemeinde Hochspeyer in die Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn verfassungsgemäß


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Mündliche Verhandlung in Sachen "Kommunale Gebietsreform" betreffend die Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn am 29. Januar 2016: Verhandlungsgliederung

Sonstiges

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Terminmitteilung)

    Mündliche Verhandlung in Sachen "Kommunale Gebietsreform" betreffend das Verfahren der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn am 29. Januar 2016

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 441
  • DÖV 2016, 531
 
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 18.03.2016 - VGH N 9/14
    Dieser stellt nämlich nicht allein darauf ab, ob überhaupt eine angrenzende rheinland-pfälzische Kommune vorhanden ist, sondern überprüft gleichzeitig die Eignung dieses Angrenzers als Fusionspartner (zur vergleichbaren Problematik einer Ausnahme vom Vorrang einer kreisinternen Lösung nach § 2 Abs. 4 Satz 1 KomVwRGrG im Verhältnis zur Annahme einer passiven Fusionspflicht vgl. VerfGH RP, Urteil vom 29. Januar 2016 - VGH N 11/14 -, UA S. 36 f.).
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