Rechtsprechung
| VerfGH Saarland, 05.08.2021 - Lv 12/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- verfassungsgerichtshof-saarland.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 20.06.1995 - 1 BvR 166/93
Die Erteilung einer Rechtsmittelbelehrung ist für Urteile über zivilrechtliche …
Auszug aus VerfGH Saarland, 05.08.2021 - Lv 12/21
Die Abgrenzung dessen, was im Rahmen einer fairen Verfahrensgestaltung an richterlicher Fürsorge aus verfassungsrechtlichen Gründen geboten ist, kann sich nämlich nicht nur an dem Interesse der Rechtsuchenden an einer möglichst weitgehenden Verfahrenserleichterung orientieren, sondern muss auch die Funktionsbedingungen der Verfassungsrechtsprechung berücksichtigen (vgl. nur BVerfG Beschl. v. 20.06.1995 1 BvR 166/93, NJW 1995, 3173; 3175), die nicht allein für einen einzigen Beschwerdeführer eingerichtet ist. - VerfGH Saarland, 19.05.2006 - Lv 6/05
Auszug aus VerfGH Saarland, 05.08.2021 - Lv 12/21
Sie gelten daher auch für das Verfassungsprozessrecht des Saarlandes (vgl. bereits SVerfGH Beschl. v. 19.05.2006 - Lv 6/05).