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   VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14 eA   

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https://dejure.org/2015,74
VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14 eA (https://dejure.org/2015,74)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 08.01.2015 - Lv 12/14 eA (https://dejure.org/2015,74)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - Lv 12/14 eA (https://dejure.org/2015,74)
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  • BVerfG, 25.04.2005 - 1 BvR 644/05

    Wegen Subsidiarität unzulässige Verfassungsbeschwerde

    Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
    Sie ist auch in Bezug auf die gerügte Verletzung anderer Grundrechte insgesamt wegen Miss- achtung des Subsidiaritätsgrundsatzes unzulässig (BVerfG, NJW 2005, 3059; VerfGH, Beschluss vom 10.01.2008 - Lv 4/07 -), weil nicht auszuschließen ist, dass eine das Verfahren in den vorigen Stand versetzende erfolgreiche Anhö- rungsrüge zur fachgerichtlichen Abhilfe auch in Bezug auf andere in Betracht kommende Grundrechtsverletzungen führen kann.
  • OVG Saarland, 05.01.2015 - 2 B 1/15

    Anhörungsrüge wegen Gehörsverstoß in einer Beschwerdeentscheidung

    Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
    Mit Beschluss vom 05.01.2015 - 2 B 1/15 - hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes die Anhörungsrüge zurückgewiesen.
  • VerfGH Saarland, 04.09.2007 - Lv 11/07
    Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
    den des Gemeinwohls" vergleichbar sind (VerfGH Beschluss vom 04.09.2007 - Lv 11/07 e.A. - Beschluss vom 08.09.2008 - Lv 9/08 e.A. -).
  • VerfGH Saarland, 10.01.2008 - Lv 4/07

    Notwendigkeit der Geltendmachung der Verletzung von Grundrechten oder sonstigen

    Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
    Sie ist auch in Bezug auf die gerügte Verletzung anderer Grundrechte insgesamt wegen Miss- achtung des Subsidiaritätsgrundsatzes unzulässig (BVerfG, NJW 2005, 3059; VerfGH, Beschluss vom 10.01.2008 - Lv 4/07 -), weil nicht auszuschließen ist, dass eine das Verfahren in den vorigen Stand versetzende erfolgreiche Anhö- rungsrüge zur fachgerichtlichen Abhilfe auch in Bezug auf andere in Betracht kommende Grundrechtsverletzungen führen kann.
  • VerfGH Saarland, 08.09.2008 - Lv 9/08

    Ausschluss einer Teilnahme an einem Schullandheimaufenthalt als Mittel der

    Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
    den des Gemeinwohls" vergleichbar sind (VerfGH Beschluss vom 04.09.2007 - Lv 11/07 e.A. - Beschluss vom 08.09.2008 - Lv 9/08 e.A. -).
  • VerfGH Saarland, 31.08.2010 - Lv 8/10

    Anordnung einer Außervollzugsetzung eines Beweisbeschlusses eines

    Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
    Das geht allerdings nur, wenn der in der Hauptsache gestellte Antrag nicht von vornherein offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist (vgl. zuletzt VerfGH Beschluss vom 31.08.2010 - Lv 8/10 e.A.).
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