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VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14 eA |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 17.12.2014 - 3 L 2066/14
- OVG Saarland, 29.12.2014 - 2 B 1/15
- OVG Saarland, 29.12.2014 - 2 B 409/14
- OVG Saarland, 05.01.2015 - 2 B 1/15
- VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14 eA
- VerfGH Saarland, 19.04.2016 - Lv 12/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 25.04.2005 - 1 BvR 644/05
Wegen Subsidiarität unzulässige Verfassungsbeschwerde
Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
Sie ist auch in Bezug auf die gerügte Verletzung anderer Grundrechte insgesamt wegen Miss- achtung des Subsidiaritätsgrundsatzes unzulässig (BVerfG, NJW 2005, 3059; VerfGH, Beschluss vom 10.01.2008 - Lv 4/07 -), weil nicht auszuschließen ist, dass eine das Verfahren in den vorigen Stand versetzende erfolgreiche Anhö- rungsrüge zur fachgerichtlichen Abhilfe auch in Bezug auf andere in Betracht kommende Grundrechtsverletzungen führen kann. - OVG Saarland, 05.01.2015 - 2 B 1/15
Anhörungsrüge wegen Gehörsverstoß in einer Beschwerdeentscheidung
Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
Mit Beschluss vom 05.01.2015 - 2 B 1/15 - hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes die Anhörungsrüge zurückgewiesen. - VerfGH Saarland, 04.09.2007 - Lv 11/07
Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
den des Gemeinwohls" vergleichbar sind (VerfGH Beschluss vom 04.09.2007 - Lv 11/07 e.A. - Beschluss vom 08.09.2008 - Lv 9/08 e.A. -).
- VerfGH Saarland, 10.01.2008 - Lv 4/07
Notwendigkeit der Geltendmachung der Verletzung von Grundrechten oder sonstigen …
Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
Sie ist auch in Bezug auf die gerügte Verletzung anderer Grundrechte insgesamt wegen Miss- achtung des Subsidiaritätsgrundsatzes unzulässig (BVerfG, NJW 2005, 3059; VerfGH, Beschluss vom 10.01.2008 - Lv 4/07 -), weil nicht auszuschließen ist, dass eine das Verfahren in den vorigen Stand versetzende erfolgreiche Anhö- rungsrüge zur fachgerichtlichen Abhilfe auch in Bezug auf andere in Betracht kommende Grundrechtsverletzungen führen kann. - VerfGH Saarland, 08.09.2008 - Lv 9/08
Ausschluss einer Teilnahme an einem Schullandheimaufenthalt als Mittel der …
Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
den des Gemeinwohls" vergleichbar sind (VerfGH Beschluss vom 04.09.2007 - Lv 11/07 e.A. - Beschluss vom 08.09.2008 - Lv 9/08 e.A. -). - VerfGH Saarland, 31.08.2010 - Lv 8/10
Anordnung einer Außervollzugsetzung eines Beweisbeschlusses eines …
Auszug aus VerfGH Saarland, 08.01.2015 - Lv 12/14
Das geht allerdings nur, wenn der in der Hauptsache gestellte Antrag nicht von vornherein offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist (vgl. zuletzt VerfGH Beschluss vom 31.08.2010 - Lv 8/10 e.A.).