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   VerfGH Saarland, 19.05.1987 - Lv 3/86   

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https://dejure.org/1987,5318
VerfGH Saarland, 19.05.1987 - Lv 3/86 (https://dejure.org/1987,5318)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 19.05.1987 - Lv 3/86 (https://dejure.org/1987,5318)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 19. Mai 1987 - Lv 3/86 (https://dejure.org/1987,5318)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Mitwirkungsbefugnisse von Landesverfassungsrichtern an einem Verfahren; Umfang der Amtszeit eines Richters am Landesverfassungsgericht; Ablauf der vorgeschriebenen Frist zur Nachwahl für die Verfassungsrichter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 3247
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 10.07.1990 - 1 BvR 984/87

    Amtszeit eines Verfassungsrichters

    Wegen der Einzelheiten wird auf die in NJW 1987, S. 3247 abgedruckten Gründe verwiesen.
  • OLG Schleswig, 24.10.2005 - 5 U 196/00

    Richterablehnung: "Gericht" im Sinne von § 45 ZPO bei Entscheidung über ein

    Nach einhelliger Auffassung hat jeder Spruchkörper bei Zweifeln an der ordnungsgemäßen Besetzung in eigener Zuständigkeit und ohne Mitwirkung des betroffenen Richters durch Beschluss über die Ordnungsmäßigkeit der Besetzung zu entscheiden (BVerfG BVerfGE 40, 356; 46, 34; 65, 152; 89, 359; VerfGH des Saarlandes NJW 1987, 3247, dazu BVerfG NJW 1991, 217; Hess. LSG, Urteil vom 27. April 2005 - L 6/7 KA 610/03 -, zitiert nach juris; Kissel, GVG, 4. Aufl., § 16 Rn 25, § 21 a Rn 3, § 21 e Rn 116).
  • LSG Hessen, 27.04.2005 - L 6/7 KA 610/03

    Sozialgerichtliches Verfahren - ordnungsgemäße Besetzung der Richterbank -

    Bei zeitlich unbegrenzter Fortdauer des Amtes des ehrenamtlichen Richters läge ein Verstoß gegen die in Art. 97 GG geschützte richterliche Unabhängigkeit vor (so HLSG 14.11.1990 - L-6/Ar-1686/90 - unveröffentlicht - unter Hinweis auf SaarlVerfGH 19.5.1987 - Lv 3/86 = NJW 1987, 3247).
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