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   VerfGH Saarland, 28.03.2017 - Lv 8/16   

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https://dejure.org/2017,10692
VerfGH Saarland, 28.03.2017 - Lv 8/16 (https://dejure.org/2017,10692)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 28.03.2017 - Lv 8/16 (https://dejure.org/2017,10692)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 28. März 2017 - Lv 8/16 (https://dejure.org/2017,10692)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2017, 779
  • AnwBl Online 2017, 391
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VerfGH Saarland, 03.03.2021 - Lv 26/20

    Coronapandemie: Verfassungsbeschwerde eines Restaurantbetreibers erfolglos

    Die durch Art. 2 Satz 1 SVerf geschützte Berufsfreiheit ist inhaltsgleich mit der in Art. 12 GG geschützten Berufsfreiheit (SVerfGH, Beschl. v. 28.03.2017 - Lv 8/16).
  • VerfGH Saarland, 20.05.2021 - Lv 27/20
    Eine Verfassungsbeschwerde von allgemeiner Bedeutung liegt vor, wenn die angefochtene Entscheidung grundsätzliche verfassungsrechtliche Fragen aufwirft und die zu erwartende Entscheidung geeignet ist, über den Einzelfall hinaus Klarheit über die Rechtslage in einer Vielzahl gleich gelagerter Fälle zu schaffen (SVerfGH Beschl. v. 28.3.2017 - Lv 08/16, BeckRS 2017, 106303 Rn. 33).
  • VerfGH Saarland, 22.07.2019 - Lv 2/19
    Wirft nämlich die angefochtene Entscheidung grundsätzliche verfassungsrechtliche Fragen auf und schafft die zu erwartende Entscheidung über den Einzelfall hinaus Klarheit über die Rechtslage in einer Vielzahl gleich gelagerter Fälle, ist die Verfassungsbeschwerde von allgemeiner Bedeutung (SVerfGH, Beschl. v. 28.03.2017 - Lv 08/16 - m.w.N.).

    Das Wirken eines Dolmetschers unterfällt vielmehr dem Schutz des Art. 2 Satz 1 SVerf, mithin der allgemeinen Handlungsfreiheit (SVerfGH, Beschl. v. 28.03.2017 - Lv 8/16; SVerfGH, Beschl. v. 19.03.2004 - Lv 4/03).

    Die durch Art. 2 Satz 1 SVerf geschützte Berufsfreiheit ist inhaltsgleich mit der in Art. 12 GG geschützten Berufsfreiheit (SVerfGH, Beschl. v. 28.03.2017 - Lv 8/16).

  • VerfGH Saarland, 21.01.2020 - Lv 15/19

    Missbrauchsverdacht an Uniklinik: Erweiterung des Untersuchungsausschusses

    Dessen Gewährleistungsbereich entspricht allerdings der in Art. 12 GG geschützten Berufsfreiheit (VerfGH v. 28.03.2017 Lv 8/16).
  • VerfGH Saarland, 13.05.2020 - Lv 14/19

    Löschung aus der Architektenliste nach einer strafgerichtlichen Verurteilung

    Die durch Art. 2 Satz 1 SVerf geschützte Berufsfreiheit ist der in Art. 12 GG geschützten Berufsfreiheit inhaltsgleich (VerfGH, Beschl. v. 28.3.2017 - Lv 8/16).
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