Rechtsprechung
   VerfGH Saarland, 30.10.2009 - Lv 12/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,33148
VerfGH Saarland, 30.10.2009 - Lv 12/08 (https://dejure.org/2009,33148)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 30.10.2009 - Lv 12/08 (https://dejure.org/2009,33148)
VerfGH Saarland, Entscheidung vom 30. Januar 2009 - Lv 12/08 (https://dejure.org/2009,33148)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,33148) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • verfassungsgerichtshof-saarland.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entfernung von in einer Betreuungsakte gespeicherten Daten; Beiordnung eines Rechtsanwaltes für Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse des Amtsgerichtes, Landgerichtes und des Oberlandesgerichtes zur Aufnahme von personenbezogenen Daten in die Betreuungsakte; Auslegung des Antrags auf Beiordnung eines Rechtsanwaltes als Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe; Löschung von Daten aus einer Betreuungsakte bei zwischenzeitlicher Aufhebung der Betreuung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VerfGH Saarland, 18.12.2015 - Lv 4/15
    12 Beschl. vom 30.10.2009 - Lv 12/08 -, S. 11; Guckelberger, in: Wendt /Rixecker, Verfassung des Saarlandes, 2009, Art. 2 Rn. 11).

    Das Grundrecht auf Schutz der personenbezogenen Daten gemäß Art. 2 Sätze 2 und 3 SVerf gibt dem Einzelnen die aus dem Gedanken der Selbstbestimmung folgende Befugnis, grundsätzlich selbst darüber zu entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen er persönliche Sachverhalte offenbaren möchte (SVerfGH, Beschl. vom 19.3.2004 - Lv 6/03 -, Rn. 23; Beschl. vom 30.10.2009 - Lv 12/08 -, S. 7; ebenso für das bundesverfassungsrechtliche Recht auf informationelle Selbstbestimmung BVerfGE 65, 1, 43; 118, 168, 184; 120, 274, 312).

    Es geht der allgemeinen Handlungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht vor (SVerfGH, Beschl. vom 30.10.2009 - Lv 12/08 -, S. 11; Guckelberger, a.a.O., Art. 2 Rn. 12).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht