Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 01.06.2006 - 45-IV-06, 46-IV-06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,10357
VerfGH Sachsen, 01.06.2006 - 45-IV-06, 46-IV-06 (https://dejure.org/2006,10357)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 01.06.2006 - 45-IV-06, 46-IV-06 (https://dejure.org/2006,10357)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - 45-IV-06, 46-IV-06 (https://dejure.org/2006,10357)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,10357) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • VerfGH Sachsen, 27.09.2007 - 5-IV-07

    Landesverfassungsbeschwerde gegen die Auferlegung von Gerichtskosten in einem

    Es ist den Gerichten indes nicht verwehrt, das Vorbringen eines Verfahrensbeteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts außer Betracht zu lassen (SächsVerfGH, Beschluss vom 1. Juni 2006 - Vf. 45-IV-06; st. Rspr.).

    Allein der Umstand, dass sich die Gerichte in den Gründen ihrer Entscheidungen nicht mit allen Einzelheiten des seinerzeitigen Vorbringens der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt haben, genügt nicht, um einen Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör darzulegen, da hieraus nicht ohne Weiteres geschlossen werden kann, dass sie dieses Vorbringen nicht berücksichtigt haben (SächsVerfGH, Beschluss vom 1. Juni 2006 - Vf. 45-IV-06[HS]/Vf. 46-IV06[e.A.]; st. Rspr.).

  • VerfGH Sachsen, 27.09.2007 - 57-IV-07

    Zulässigkeit einer Landesverfassungsbeschwerde gegen die Einstellung eines

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet die Gerichte, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zu Kenntnis zu nehmen, in Erwägung zu ziehen und - soweit sie entscheidungserheblich sind - zu berücksichtigen (SächsVerfGH, Beschluss vom 1. Juni 2006 - Vf. 45-IV-06 [HS]/Vf. 46-IV-06 [e.A.]; vgl. BVerfGE 42, 364, 367 m.w.N.).

    Art. 78 Abs. 2 SächsVerf ist erst dann verletzt, wenn besondere Umstände deutlich machen, dass tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen wurde (SächsVerfGH, Beschluss vom 1. Juni 2006 - Vf. 45-IV-06 [HS]/Vf. 46-IV-06 [e.A.]; st. Rspr.).

  • VerfGH Sachsen, 27.08.2009 - 76-IV-09

    Verfassungsbeschwerde wegen einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör,

    Soweit der Beschwerdeführer rügt, die für aufgetretene Zahlungsverzögerungen vorgetragenen Ursachen seien rechtsfehlerhaft nicht als Entschuldigungsgründe anerkannt worden, setzt er lediglich seine Sicht der Dinge der in den Beschlüssen des Landgerichts vom 25. Mai 2009 und vom 19. Juni 2009 begründeten Auffassung entgegen; dies ist jedoch zur Darlegung eines möglichen Willkürverstoßes unzureichend (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 1. Juni 2006 - Vf. 45-IV-06 [HS]/Vf. 46-IV-06 [e.A.]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht