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| VerfGH Sachsen, 05.02.2021 - 108-IV-20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 30.03.2021 - 2 Ws 215/20
Unanfechtbarkeit von Beschlüssen nach §§ 33a, 172 StPO ; Unzulässiger Antrag auf …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 05.02.2021 - 108-IV-20
Mit seiner am 16. Juli 2020 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Verfügung der Justizvollzugsanstalt Bautzen vom 27. August 2019 sowie gegen die Beschlüsse des Landgerichts Görlitz Außenkammern Bautzen vom 11. März 2020 (14a StVK 369/19) und des Oberlandesgerichts Dresden vom 17. Juni 2020 (2 Ws 215/20). - VerfGH Sachsen, 12.12.2019 - 32-IV-19
Auszug aus VerfGH Sachsen, 05.02.2021 - 108-IV-20
Einen konkreten verfassungsrechtlichen Bezug - insbesondere zu den vom Beschwerdeführer angeführten Grundrechten - enthalten die Ausführungen nicht (vgl. hierzu auch bereits SächsVerfGH, Beschluss vom 12. Dezember 2019 - Vf. 32-IV-19).
- VerfGH Sachsen, 02.12.2021 - 107-IV-21 107-IV-20 (HS) 108-IV-20 (e.A.).